Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren der Verwaltung,

der Physiker Albert Einstein sagte: „Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben.“ Dieses pragmatische und sehr zupackende Zitat möchte ich als Überschrift über meine Haushaltsrede stellen.

Heute steht also wieder die Verabschiedung des Haushalts 2024 an. Und auch heute sind die Zeiten wieder herausfordernd, sogar noch herausfordernder als im letzten Jahr. Die Krisen dieser Welt machen auch vor unseren Türen nicht Halt: Corona-, Ukraine-, Nahost-Krise, …

Diese Krisen sind menschliche Katastrophen. Aber auch wirtschaftlich gehen diese Krisen nicht spurlos an uns vorüber, treffen uns tagtäglich bei Energiepreisen, Lebens­hal­tungs­­kosten und allgemein mit einer beun­ruhigenden Inflationsrate. Wichtig ist in die­sen Zeiten der Verunsicherung und auch der Ängste, dass wir unsere Politik und unsere Entscheidungen den Menschen erklären.

Wir als SPD sind wie eh und je bereit, uns den Herausforderungen zu stellen. Und dazu gehört der Grundsatz: Den Haushalt zu verstehen – das ist deutlich mehr als Zahlen lesen.

Ich erinnere an dieser Stelle nochmals an unsere Verantwortung. Das bedeutet, Gesicht zu zeigen, nicht nur auf die nächsten Wahlen zu schielen oder Koalition und Opposition auf einmal sein zu wollen.

„Vielfalt ist unsere Stärke – lassen wir sie nicht von Hass und Vorurteilen zerstören.“

Die Flüchtlingskrise reißt nicht ab, auch in unserer Gemeinde müssen Möglichkeiten zur Unterbringung neu gedacht und angeschafft werden. Dies ist ein finanzieller Kraftakt, aber auch ein sozialer. Wir als SPD werden alle neuen Mitbürgerinnen und Mitbürger mit dem gebührenden Respekt gegenübertreten. Offen auf die Menschen zugehen, ist das beste Rezept dafür!

Es würde sich durchaus lohnen, etwas verstehen zu wollen, bevor man es ablehnt. Vielleicht will man es dann auch gar nicht mehr ablehnen.

Eine weitere Überschrift möchte ich zudem hinzufügen:

Lust auf Zukunft

Wir wollen Zukunft gestalten, Entwicklungen und Ideen voranbringen, anstatt zu verhindern. Ja, dazu gehört Mut, vor allem in diesen Zeiten. Mut und Weitsicht. Handeln bedeutet Zukunft.

Wir, die SPD in der Gemeinde Rosendahl, stehen für Lust auf Zukunft und Gestalten. Das Verhindern und Blockieren überlassen wir anderen!

  1. Haushaltslage
  2. Allgemein

Die Zahlen kennen Sie, ich werde sie deshalb nicht alle wiederholen. Die Zahlen zeigen, dass wir alles andere als einfache Rahmen­bedingungen vorfinden – aber uns dennoch in einer Situation befinden, um die uns viele andere Kommunen beneiden. Und die Zahlen zeigen, dass wir verantwortungs­bewusst und innovativ mit den Rahmenbedingungen umgehen, um mit großer Tatkraft die Gemeinde Rosendahl voran zu bringen.

  1. Stellenplan und Personal

Ja, die Personalkosten steigen. Dennoch gilt: Am Personal darf nicht blind gekürzt werden. Und auch bei Tarifverhandlungen darf die reflexartige Reaktion nicht darin bestehen, dass wir uns Tariferhöhungen nicht leisten könnten. Es muss immer der Grundsatz gelten: Gutes Geld für gute Arbeit. Insbesondere die öffentliche Hand muss für Rahmenbedingungen sorgen, die dies ermöglichen. Gerade in diesen schwierigen Zeiten gilt es anzuerkennen, was die Verwaltung leistet. Und es ist Aufgabe der Politik, klare und verläss­liche Ziele und Leitplanken zu definieren.

Einzelbeschlüsse mitzutragen, aber die personellen Auswirkungen dann nicht, das ist weder konsequent noch ehrlich.

  1. Einzelmaßnahmen und Projekte

Das Gesamte bildet sich immer aus Einzelteilen. Es ist nicht leicht, hier einzelne Projekte und Maßnahmen aus dem Investitionsprogramm herauszugreifen. Auf­grund des Zeitkorsetts werde ich mich kurzfassen.

 

3.1 Jugend u. Bildung

Lassen Sie mich wenige Punkte heraus­greifen:

– Investition, Computerraum Sekundarschule

– Förderung und Ersatzbau, der Turnhalle in Holtwick

– Förderung und Umbau, des alten TURO Sportgebäudes,

für die offene Kinder- und Jugendarbeit

– Fertigstellung des Bolzplatzes „Zum Wiedel“

– Förderung und Neubau, einer Pump Track Anlage in Osterwick

3.2 Feuerwehren

Retten – Löschen – Bergen – Schützen: Das ist unsere Feuerwehr. Die Feuerwehren sind für unser Gemeinwesen und unsere Sicherheit unverzichtbar. Dass wir uns im Gegenzug auch um ihr Wohl kümmern, ist selbstverständlich.

Der Neubau der Feuerwache in Holtwick wird in den kommenden Monaten immer mehr Form annehmen, damit wir dann in 2025 endlich den ersten Spatenstich vornehmen können.

Auch künftig werden wir die technische Ausrüstung fest im Blick haben, damit diese stets auf dem aktuellen Stand ist. Bei den Fahrzeugbeschaffungen für die Freiwilligen Feuer­wehren wur­den und werden keine Abstriche gemacht.

Gerade der Dienst, den die freiwilligen Kameradinnen und Kameraden leisten, ist unschätzbar wertvoll. Brächen diese weg, könnte ihr Einsatz mit hauptamtlichen Kräften nur schwer aufgefan­gen werden. Lasst uns also die­jenigen schützen, die uns schützen.

3.3 Sport

Im Bereich Sport wird dir Tennisanlage in Holtwick, eventuell, in Verbindung des Sportvereins Schwarz-Weiß ein neues Gesicht bekommen.

Weiterhin haben wir natürlich alle Sportvereine unserer Gemeinde im Blick. Mit unglaublich viel Herzblut leisten sie Unersetzliches in vielen Bereichen für unsere Dörfer und ihre Menschen. So werden für die Förderung von Einrichtungen und Maßnahmen der Sportvereine auch diesmal wieder Mittel in den Haushalt eingestellt.

3.4 Wirtschaftsförderung

Wirtschaft bedeutet Zukunft. Wir als SPD stehen für Zukunft. Dazu gehört neben Förderung der bestehenden, vor allem die Erschließung neuer Wirtschaftsfelder.

Auch hier ist unsere Verwaltung unterwegs, neue Wege zu gehen. Um den Standort Rosendahl für unsere Unternehmerinnen und Unternehmer attraktiv zu halten.

3.5 Soziales

„Genetisch bedingt“ besitzt das Thema Soziales für die SPD wie immer einen besonderen Stellenwert: Wenn nicht wir, wer dann? Lassen Sie mich hier Herbert Wehner zitieren: „Allgemeines Wohl, wie wir es verstehen, ist a) das Wohl jedes einzelnen, b) das Wohl aller, was ja mehr noch ist als das Wohl jedes einzelnen, und c) was noch mehr ist und alles umschließt: Das Wohl des Ganzen.“ Dieses Zitat aus dem Jahr 1959 ist so gültig wie eh und je.

3.6 Wohnen

Vor allem in den Bereichen, Wirtschaft und Wohnen ist es zielführend, Hand in Hand in die gleiche Richtung zu gehen.

Die Umgestaltung und Umnutzung von Bestandsgebäuden, sollte angegangen und ein Baustein von neuen Überlegungen, für die Zukunft in der Gemeinde sein. Boden ist rar und teuer!

3.7 Klimaschutz und Nachhaltigkeit

Ausbau der erneuerbaren Energien sind nach wie vor das Thema der Zukunft.

Wir können stolz auf unsere Gemeinde sein, wenn es um das Thema Windenergie geht. Wobei auch dort noch geschaut werden kann und muss, ob die Allgemeinheit, also unsere Bürger der Gemeinde besser mit eingebunden werden können.

Im gesamten Gemeindegebiet hat sich die Verwaltung auf den Weg gemacht und die Umrüstung mit Photovoltaik, auf Dächern von Schulen und öffentlichen Gebäuden auszurüsten.

Die kommunale Wärmeplanung wird in den nächsten Jahren Gestalt annehmen.

3.8 Regionales Denken und gemeinsames Handeln

Die Gemeinde Rosendahl ist mehr als nur drei Dörfer.

Auch hier gilt, dass wir die Heraus­forderungen nur gemeinsam bewäl­tigen können. Wir als SPD würden es begrüßen und es wäre eine gute Gelegenheit, das Interesse am regionalen Miteinander deutlich nach außen zu zeigen.

Der im vergangenen Jahr erstmalige „Herbstzauber“, sollte eine jährliche Größe in unserer Gemeinde werden und für jedes Dorf etwas ganz Individuelles. Für die gesamte Familie von jung bis alt!

In Summe eine Menge „Holz“!

Dank

Nun kommt das Schlusskapitel an die Reihe, das dennoch nicht minder wichtig ist, beinhaltet es doch vielfachen Dank.

Im Namen der SPD-Fraktion, wie auch persönlich, danke ich unserem Bürgermeister Christoph Gottheil. Für ihre geleistete Arbeit; Feier­abend ist hier oft ein Fremdwort.

Ich danke allen Kolleginnen und Kollegen des Rates, die sich um die Weiterentwicklung unserer liebenswerten Gemeinde einsetzen und sich um eine konstruktive Zusammenarbeit bemühen.

Wir als SPD-Fraktion sind immer bereit, sinn­volle Initiativen von Rats­mitgliedern zu unterstützen, auch wenn diese nicht der Koalition angehören; wir sind bereit und fähig, im Sinne der Sache zu arbeiten. Wir wünschen uns dies allerdings auch im Umkehr­schluss von allen Mitgliedern dieses Gremiums – egal ob innerhalb oder außer­halb der Koalition. Verlässlichkeit schafft Vertrauen – und Vertrauen ist die Basis erfolgreichen Wirkens für unsere Gemeinde.

Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung danke ich namens der SPD-Fraktion besonders herzlich für die stetige Unterstützung unserer Arbeit und ihren enga­gierten Einsatz für das Wohl unserer Gemeinde.

Auch möchte ich namens der SPD-Fraktion allen Rosendahlern danken, die sich für unsere Gemeinde in vielfältiger Weise in Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften engagieren. Danken will ich daher besonders allen Ehrenamtlichen, ohne die unser soziales, kulturelles, sportliches und gesellschaftliches Leben, so wie wir es kennen und schätzen, nicht aufrecht zu halten wäre, für ihre Zeit und Kraft, die sie in den Dienst der Allgemeinheit investieren.

Schlussbemerkung

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Haushalt 2024, und die Finanzplanung für die entsprechenden Investitionen stellen das tragfähige Ergebnis umfangreicher Beratungen dar und wurden trotz schwieriger Rahmenbe­dingungen mit großer Sorgfalt und ebenso großem Verantwortungsbewusstsein erstellt.

Die SPD-Ratsfraktion stimmt dem Haushalt 2024 daher aus Überzeugung zu.

Hier wird Zukunft gemacht.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Carmen Hambrügge

Fraktionsvorsitzende SPD Gemeinde Rosendahl