SPD Rosendahl

Herzlich Willkommen bei Ihrer SPD Rosendahl!

Unser Herz schlägt. Für unsere Gemeinde. Wir freuen uns, dass Sie uns angeklickt haben. Wir haben einige Informationen zu unserem Ortsverein und der SPD-Fraktion in der Gemeinde Rosendahl für Sie zusammengestellt. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim "surfen" und freuen uns über Ihre Anregungen und Fragen in unserem Mail-Briefkasten. Gerne stehen wir für persönliche Gespräche zur Verfügung.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Christian Friemel (Ortsvereinsvorsitzender) und

Klaus-Peter Kreutzfeldt (Fraktionsvorsitzender)

 

02.04.2019 in Topartikel Ortsverein

100% Europa

 

Wir sind dabei...

Kommt zusammen am 26.05.2019 zur Europawahl gehen

22.05.2019 in Ratsfraktion

Referat "74 Jahre Frieden in Europa!"

 

Bei einem gemeinsamen Referat der Fraktionsvorsitzenden der CDU, Ralf Steindorf und unserem Fraktionsvorsitzenden Klaus-Peter Kreutzfeldt wurde über das Thema "74 Jahre Frieden in Europa wie, was, warum" referiert im Rahmen der Aktion "100% Rosendahl".

Vielen Dank für das tolle und sehr informative Referat!

 

#EuropaistdieAntwort

#Kommtzusammen

29.04.2019 in Ortsverein

Frühlingsfest In Osterwick - 100% Rosendahl

 

Wir bedanken uns für die Teilnahme -  trotz des schlechten Wetters war es ein gelungenes Fest!

#EuropaistdieAntwort

 

21.02.2019 in Ratsfraktion

Haushaltsrede 2019

 

 

Haushaltsrede SPD 2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gottheil, sehr verehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Ratskolleginnnen und –kollegen, verehrte Zuhörer,

zunächst gilt mein Dank besonders Frau Eske, die in Vertretung von Frau Nürenberg das umfangreiche Zahlenwerk erstellt hat und zusammen mit Bürgermeister Gottheil uns bei der Haushaltsklausur ausführlich Rede und Antwort gestanden hat.

 

"In der Provinz, das wissen wir alle, da ist Kraft - und manchmal auch Herrlichkeit."

(Klaus Bölling, 1928-2014, Journalist und Publizist, Regierungssprecher 1974-1982)

 

Mit diesem Zitat habe ich vor einem Jahr meine Haushaltsrede geschlossen.

Wenn ich mir den diesjährigen Haushaltsplan anschaue, kann ich durchaus einige Schritte hin zu dieser Herrlichkeit finden. Achteinviertel Millionen Euro an Investitionsvolumen sind schon eine erkleckliche Summe. Eine ganze Reihe von Planungen werden die Lebensverhältnisse der Bürger nicht nur spürbar, sondern vor allem auch sichtbar verbessern. Da sind Planungen für Sanierungen der Feuerwehrgerätehäuser in Darfeld und Osterwick, für den Neubau eines Gerätehauses in Holtwick. Da finde ich die Erweiterung des kath. Kindergarten in Darfeld.

Maßnahmen aus dem IKEK-Bericht sind vorgesehen, so am Holtwicker Ei und an der Vechtequelle, aber auch die Umgestaltung der Ortsmitte Osterwick.

Die Neugestaltung des Geh- und Radweges an der Ortsdurchfahrt in Holtwick - ein seit mehr als 10 Jahren immer wieder aufkommendes Thema, dass zu Unmut führt, soll endlich angegangen werden.

Neben den vielen positiven Ansätzen im Haushaltsplan finde ich aber auch zwei grundsätzliche Ärgernisse.

Ein Erstes sind die Negativzinsen, mit denen Geld der Bürger stumpf vernichtet wird. Die Konsequenz könnten durchaus weitere Investitionen sein, die die Bestände an Geldmitteln reduzieren und gleichzeitig dem Bürger etwas von seinem Geld zurückgeben.

Ebenso ein Ärgernis, das Geld kostet, sind Neuveranschlagungen im Investitionsbereich, da insbesondere beim Bauen. Richtigerweise werden an mehreren Stellen dabei gleich Preissteigerungen mit veranschlagt, so z.B. bei der Netzerweiterung im „Baugebiet Gustav-Böcker-Str.“ oder der Löschwasserentnahmestelle an der „Teichanlage Pastorat Osterwick“, besonders eklatant beim Investitionszuschuss für den Kath. Kindergarten Darfeld, sogar eine Verdoppelung der Kosten bei der Beschaffung der Hard- und Software der Kläranlage Osterwick und noch einige weitere Positionen. Dieses in Zukunft durch schnellere Abwicklung von Maßnahmen zu vermeiden muss das erklärte Ziel sein.

Hier möchte ich nun die Risiken auf der Einnahmenseite beleuchten, die sich heute schon abzeichnen, wo ich aber keinen deutlichen Hinweis im Haushaltsplan finden kann.

In der AZ, die ja nun kein ausgewiesenes Wirtschaftsmagazin ist, konnte man allein im Februar 2019 fast täglich interessante Schlagzeilen zur Wirtschaftsentwicklung lesen.

 

  • 1. Feb. Euroraum: Wirtschaft wächst langsamer

  • 5. Feb. Die schwarze Null wird langsam rot

  • 6. Feb. Koalition von Milliardenlücke kalt erwischt

  • 7. Feb. Industrie bekommt weniger Aufträge

  • 8. Feb. Skepsis der NRW-Unternehmen wächst

  • 9. Feb. Bremsspuren im Maschinenbau

  • 9. Feb. Handelspolitische Krisen werden in Deutschland spürbar

  • 11. Feb. Studie zu den Folgen des harten Brexits: 100.000 Stellen in Deutschland bedroht

  • 12. Feb. Weltwirtschaftsklima kühlt sich ab.

  • Hier habe ich für mich Redaktionsschluss gemacht.

In diesem Jahr kann man wie seit langem nicht mehr, von einem Haushaltsplan sprechen, der Absichten deklariert, aber keinen Airbag für zu erwartende Turbulenzen in 2019 bietet.

Sich über die allgemeinen Risiken der Politik des US-amerikanischen Präsidenten hier ausführlich zu äußern, ist nicht zielführend, da muss die gesamte Weltwirtschaft immer mit unkalkulierbaren Überraschungen rechnen.

Der Brexit ist ein Damoklesschwert, der zum einen die Hilflosigkeit der EU, zum anderen aber auch das Lernverhalten von Theresa May zeigt, was Knebelung der eigenen Bevölkerung angeht.

Europäische Verwerfungen durch den Brexit werden uns hier auch im Münsterland treffen. Die Unterbrechung des freien Waren- und Geldverkehrs, Erhebung von Zöllen, Auseinanderdriften von mühsam erarbeiteten Standards wird auch Unternehmen bei uns erreichen und zwangsläufig zu einer Schmälerung der Betriebsergebnisse führen. Dabei wird häufig übersehen, dass auch andere EU-Länder mit den Hufen scharren und nur auf das Ergebnis des Brexits warten.

Die EU hat für die gesamte Eurozone die Prognose für 2019 gesenkt, selbst die Bundesregierung, die traditionell hinter den Berechnungen der 5 Wirtschaftsweisen herhinkt, hat in mehreren Schritten die erwartete Steigerung des Brutto-Inlands-Produktes auf nunmehr 1% gesenkt. Die Inflation liegt nur noch bei 1,4%. Dies alles sind deutliche Signale, dass die fetten Jahre vorbei sind, so hat es auch der Bundeswirtschaftsminister Olaf Scholz neulich gerade geäußert.

Auch die Politik in Bund und Land trägt ein gerüttelt Maß zur Verunsicherung bei. Wo sind die Milliarden des Digitalpaktes Schule? Die Landesfürsten lassen die Muskeln spielen, weil es endlich einmal jemand wagt, ihre Spielwiese zu betreten. Wer weiß, was aus dem heutigen Beschluss wird?

Die Landesregierung NRW sorgt für weitere Irritationen. Es war der NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU), der mit einigen weiteren Mitgliedern seiner Fraktion im September 2018 öffentlich die „Abschaffung der Straßenbaubeiträge bei Kompensation für die Kommunen durch das Land“ gefordert hat. Sie sind aber offensichtlich von ihrer eigenen Fraktion zurück gepfiffen worden. Die Landesregierung geht dabei von einem Volumen von jährlich 112 – 127 Millionen Euro aus.

Die aktuellen Vorstellungen der Landesregierung, die in der Landtagsdrucksache 17/4300 dargelegt sind, sind

 

  • entweder nicht neu, so die Verpflichtende Bürgerbeteiligung bzw. der Anspruch auf Ratenzahlung und der dabei gegebenen Möglichkeit der Anpassung des Zinssatzes,

  • oder auch vermutlich verfassungswidrig, wenn Kommunen selbst entscheiden, ob Straßenbaubeiträge bei den Bürgern erhoben werden oder nicht

  • oder etwas für die Kristallkugel. Wer versteht die Formulierung:

  • Die Förderung des Landes für den kommunalen Straßenausbau nicht ausschließlich auf den kommunalen Anteil der Maßnahme beziehen, sondern Förderbeiträge an der Gesamtsumme der Maßnahme ausrichten“.

  • Mein Fazit: Die Diskussion um Straßenbaubeiträge ist hochemotional, erste Klagen vor Gericht sind auch schon gegen die Gemeinde Rosendahl anhängig, es würde uns als Bürgervertreter gut zu Gesicht stehen, das nicht achselzuckend zur Kenntnis zu nehmen sondern auch in Rosendahl ergebnisoffen mit der Problematik umzugehen.

 

Ich muss auch noch einige Worte zu der Grundsteuerreform anfügen. Das Verfassungsgericht hat dem Gesetzgeber nicht ohne Grund in das Stammbuch geschrieben, bis Ende 2019 eine Regelung zu treffen, die den Lebensbedingungen der Menschen in jetziger Zeit so weit wie möglich entsprechen soll. In der politischen Diskussion schälen sich Kernpunkte heraus, Realitäts- und relationsgerechte Bewertung des Grundvermögens, und Berücksichtigung der Bodenrichtwerte. Die Kommunen erhalten künftig die Möglichkeit, auf baureife, unbebaute Grundstücke einen
eigenen Hebesatz (Grundsteuer C) zu erheben. Dann wird vor allem für unbebaute baureife Grundstücke zukünftig erheblich mehr Grundsteuer zu zahlen sein als bisher.

 

Wer das Ziel kennt, kann entscheiden“, sagt Konfuzius!

 

Meine Zielvorstellung sieht so aus:

  1. Noch mehr in Infrastruktur investieren – der IKEK-Abschlussbericht zeigt noch eine ganze Menge an Möglichkeiten auf –

  2. Sich auf eine deutlich angespanntere Finanzsituation womöglich schon in der zweiten Hälfte 2019, sicher aber in den nächsten Jahren, einstellen

  3. Geschenke an Rosendahls Bürger in homöopathischer Dosierung unterlassen.

Mein letzter Satz fällt mir schwer.

Die SPD wird dem Haushalt 2019 zustimmen trotz der Homöopathie der CDU.

Vielen Dank

27.01.2019 in Ortsverein

Haushaltsplanberatung 2019

 

Die SPD-Rosendahl hat sich zu ihrer diesjährigen Haushaltsplanberatung in Legden getroffen. Bürgermeister Gottheil und Kämmerin Eske standen Rede und Antwort zum Haushaltsplanentwurf.

Hier der Link zum Haushaltsplanentwurf:

http://www.rosendahl.de/pics/medien/1_1544771879/Entwurf_Haushalt_2019.pdf

 

Gemeinde Rosendahl

Gemeinde Rosendahl

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

11.07.2019 Mitgliederversammlung Sommer 2019
Zeit und Ort werden noch rechtzeitig bekannt gegeben...

07.11.2019 Mitgliederversammlung Herbst 2019
Zeit und Ort werden noch rechtzeitig bekannt gegeben...

Alle Termine