SPD Rosendahl

Herzlich Willkommen bei Ihrer SPD Rosendahl!

Unser Herz schlägt. Für unsere Gemeinde. Wir freuen uns, dass Sie uns angeklickt haben. Wir haben einige Informationen zu unserem Ortsverein und der SPD-Fraktion in der Gemeinde Rosendahl für Sie zusammengestellt. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim "surfen" und freuen uns über Ihre Anregungen und Fragen in unserem Mail-Briefkasten. Gerne stehen wir für persönliche Gespräche zur Verfügung.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Christian Friemel (Ortsvereinsvorsitzender) und

Klaus-Peter Kreutzfeldt (Fraktionsvorsitzender)

 

08.11.2018 in Topartikel Ortsverein

Mitgliederversammlung Herbst 2018

 

Rosendahl. Ein sehr bewegtes Jahr geht für die SPD Rosendahl zu Ende; Grund eine Mitgliederversammlung als Jahresabschluss der politischen Arbeit durchzuführen.

Die SPD Rosendahl hat bei seiner Mitgliederversammlung den neuen UB-Geschäftsführer Felix Höppner vorgestellt. Er übernimmt das Amt von Verena Gottschalk-Liese, die in die Landesgeschäftsstelle der SPD gewechselt ist. Ebenso war Johannes Waldmann, stellv. Unterbezirksvorsitzender, anwesend und berichtete vom Kreistag sowie dem Unterbezirk Coesfeld.

 

Weitere Themen waren die aktuelle Bundespolitik und aktuelle Entwicklungen in der Gemeinde.

 

Ein Dank ging an die SPD-Fraktion im Gemeinderat. "Klaus-Peter und Brigitte Kreutzfeldt machen einen super Job", so der Vorsitzende Christian Friemel.

 

Vorsitzender Friemel stellte die neue Webseite der SPD-Rosendahl vor: "Mit der neugestalteten Webseite, können sich Bürger über unsere Rats- und Gemeindepolitik informierern", so der 35 jährige. "Im Vergleich zur Vorgängerversion haben wir uns deutlich der Zeit angepasst und bieten somit einen guten Überblick über die sozialdemokratische Arbeit in der Gemeinde Rosendahl". Man werde in Zukunft aktuelle Themen aus der Gemeinde auf der Webseite veröffentlichen, um noch einmal die Positionen der SPD deutlich zu machen.

 

Einen kleinen Ausblick auf das nächste Jahr gab es auch. Man werde entschlossen in die Europawahl 2019 ziehen, so sind sich alle Teilnehmer einig. Ausserdem beginnen 2019 die ersten Schritte in Richtung Kommunalwahl 2020 mit Aufstellung einer Kandidatenliste. "Da kommt noch einige Arbeit auf uns zu, die wir jedoch gerne machen werden" sind sich die Mitglieder einig.

16.10.2018 in Bundespolitik

Bürger aus den Kreisen Borken und Coesfeld zu Gast in Berlin

 

Diese Erfahrung machten nun auch 50 Bürgerinnen und Bürger aus den Landkreisen Borken und Coesfeld, die auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte an einer politischen Informationsfahrt in die Hauptstadt teilnahmen.

Zum intensiven Programm gehörten unter anderem Besuche des Berliner Abgeordnetenhauses und der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen sowie ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Im Zentrum des mehrtägigen Aufenthalts stand der Austausch mit Ursula Schulte im Deutschen Bundestag. „Ich hatte selten eine so diskussionsfreudige Gruppe zu Gast“, freut sich die SPD-Politikerin. Das Themenspektrum reichte von Pflege und Bildung über Fragen zu Rente und Arbeitsmarkt bis hin zur Landwirtschaft. Es sei ihr wichtig, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, Anliegen und Vorschläge aufzunehmen und die eigene Politik zu erklären, so Ursula Schulte. Das gehe am besten persönlich. Politik und Bürger müssten sich immer wieder austauschen. „Nur so können wir einer Entfremdung entgegenwirken und die Menschen für unsere Demokratie begeistern.“ Der Stimmung in der Reisegruppe nach konnte der Berlin-Besuch hierzu einen Beitrag leisten.

17.09.2018 in Unterbezirk

Neuer Vorstand des SPD Unterbezirk Coesfeld gewählt

 

von UB Coesfeld...

Auf seinem Parteitag am 15.09.2018 in Billerbeck wählte der SPD Unterbezirk Coesfeld einen neuen Vorstand. André Stinka wurde mit über 97% der Stimmen wieder gewählt. Zu seinen Stellvertretern wurden Monika Verspohl und Johannes Waldmann gewählt. Als Schatzmeisterin wurde Margarete Schäpers bestätigt. Ebenfalls wurde Katharina Kolpatzik als Schriftführerin bestätigt. Als Beisitzer komplettieren den Vorstand: Petra Beil, Christian Friemel, Renate Gernitz, Ludger Mensmann, Anna Nettlenbusch, Nils Ohk, Franz-Dieter Seiwert und Carsten Sprung.

Neben den Vorstandswahlen verabschiedete der Parteitag viele inhaltliche Anträge. Darunter die Forderung nach einem Radaktionstag auf der B 474 zwischen Dülmen und Coesfeld, um die Bedeutung des Radverkehrs für Klima, Umwelt und Gesundheit sichtbar zu machen. Außerdem forderten die Genossen den Kreis Coesfeld dazu auf, die Mehrheit der Anteile an der Kommunalen Siedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft mbH (KSG) zurückzukaufen. Nur so könne der Kreis seiner Verantwortung gerecht werden zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

„Mit dem neuen Vorstandsteam des SPD-UB Coesfeld gehen wir gestärkt und selbstbewusst in die Wahlkämpfe zur Europawahl 2019 und zur Kommunalwahl 2020. Außerdem haben wir wichtige inhaltliche Impulse für den Kreis Coesfeld gesetzt. Auf die Arbeit mit dem neuen Vorstand freue ich mich und bedanke mich für das Vertrauen der Genossinnen und Genossen.“ sagt André Stinka MdL, Vorsitzender des SPD Unterbezirk Coesfeld.

18.03.2018 in Ortsverein

Mit SPD-Chef Christian Friemel in die Zukunft

 
Neuer OV-Vorstand Rosendahl

...AZ von März 2018

Die SPD in Rosendahl hat in ihrer Generalversammlung ihre Führungsmannschaft deutlich verjüngt. Der bisherige Stellvertreter Christian Friemel (35) löst Martin Branse als Vorsitzenden ab. Zu seinem neuen Stellvertreter wählte die Versammlung Fabian Kaenders. Alexander Meinert wurde im Amt des Schatzmeisters bestätigt. Der neue Vorstand dankte Martin Branse für seine bisherige Arbeit.

In der regen Diskussion spielte natürlich der Mitgliederentscheid zur großen Koalition (GroKo) in Berlin eine entscheidende Rolle, wie es im Pressetext heißt.

Die überwiegende Mehrheit der Anwesenden zeigte sich nicht glücklich über den Ausgang, aber alle sind einhellig der Meinung, dass das Ergebnis mit zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen und damit mit absoluter Mehrheit der gesamten SPD-Mitglieder eine Basis sei, mit der Demokraten gut leben können. Erfreulicherweise habe der Ortsverein im abgelaufenen Jahr fünf neue Mitglieder begrüßen können, davon einige auch schon vor dem Mitgliederentscheid. Als besonders positiv wurde bewertet, dass auch zwei Frauen den Weg zur SPD gefunden haben. Die Rosendahler SPD stellte auch Überlegungen zu nächsten Arbeitsschritten an. Dabei war es allen wichtig, in Zukunft als Sozialdemokraten deutlicher in der Öffentlichkeit in Erscheinung zu treten. Die bisher schon gute Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde soll beibehalten und – wo nötig – ausgebaut werden.

01.03.2018 in Ratsfraktion

Haushaltsrede 2018

 
Haushaltsrede SPD 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gottheil, sehr verehrte Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Ratskolleginnnen und –kollegen, verehrte Zuhörer,

rund eine Million Euro Überschuss soll das Jahresergebnis des Haushalts 2018 betragen. Das weckt reflexartig Begehrlichkeiten, aber sind diese wirklich sinnvoll und zielführend? Thomas Jefferson sagte einst: „Es kann nicht jeder alles haben“.

  1. Gedanke

Der Bund der Steuerzahler stellt dar, dass das größte Problem für einen ausgeglichenen Haushalt die mit den Steuereinnahmen stetig steigenden Ausgaben sind. Es ist wissenschaftlich erwiesen, dass steigende Einnahmen immer zu steigenden Ausgaben führen. Fast nie werden sie dazu genutzt, Schulden zu tilgen.

Natürlich wäre es populär – oder heißt es hier sogar populistisch? -die Gemeindesteuern zu senken.

Das brächte eine kaum spürbare Entlastung für den einzelnen Bürger. Aber sind die Bürger dazu bereit, das Geld wieder in einen Topf zu werfen, wenn unvorhergesehene Ausgaben im laufenden Jahr entstehen sollten, um etwa Schäden durch Naturereignisse beseitigen zu können? Wohl eher nicht.

Es ist auch richtig, darauf hinzuweisen, dass die Finanzmasse, die uns als Rat für freiwillige Leistungen zur Verfügung steht, nur gering ist gegenüber den Pflichtaufgaben, die wir nicht beeinflussen können. Da ist es leicht, auf Kreis, Land und Bund zu schimpfen. Aber ist das immer gerechtfertigt?

Die Kreisumlage ist im Landesvergleich durchaus als moderat zu bezeichnen, wenn man sieht, dass der einheitlicher Umlagesatz nach GFG 2018 = 39,58 beträgt. Da greifen andere Kreise mit bis über 43% Kreisumlage und dazu über 23% Jugendamtszulage doch ganz anders in die Kassen der Gemeinden.

Deutlich anders sieht es beim Land aus, da werden schamlos Versprechen gebrochen. Die Integrationspauschale wird nicht, wie vollmundig im Wahlkampf angekündigt, vollständig an die Kommunen weitergeleitet. Es sollen den Kommunen lediglich 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Hierbei ist jedoch völlig unklar, nach welchem Schlüssel dies erfolgt. Zudem führt ein „Buchungstrick“ dazu, dass sich die Kürzung der Integrationspauschale aus der verteilbaren Finanzausgleichsmasse negativ auf die Zuweisungen an die Kommunen auswirkt. Damit entgehen insbesondere bei den Schlüsselzuweisungen den Kommunen zum Teil enorme Summen! Die Gemeinde Rosendahl erhält aus der Pauschale sagenhafte 19733,66 EURO. Um was geht es? Vor der Landtagswahl hatte der damalige Oppositionsführer Armin Laschet (CDU) versprochen, die Gelder aus der Integrationspauschale, die das Land vom Bund erhält, „vollständig“ an die Städte und Gemeinden weiterleiten zu wollen. „Das wären rund 434 Millionen Euro für ganz NRW. Für Rosendahl wären es knapp 60.000 EUR. Nach der Landtagswahl im Mai war von einer „vollständigen“ Weiterleitung plötzlich keine Rede mehr. Und es kommt noch schlimmer: die Mittel der Integrationspauschale, die damit beim Land verbleiben, werden ohne sachlichen Grund der sogenannte „Finanzausgleichsmasse“ vorenthalten. Damit wird das Volumen an Geldern, an denen die Kommunen immerhin mit 23% beteiligt werden, kleiner. „Man gibt uns das Geld nicht direkt, wie es versprochen war und bucht es dann auch noch aus dem Gesamttopf des GFG aus. Damit ist es faktisch eine Kürzung“. „Für die Höhe der verteilbaren Finanzausgleichsmasse bedeutet dies eine Kürzung um 175 Mio. Euro zugunsten des Landeshaushalts“, rechnet der Städtetag in einer Stellungnahme vor.

John Maynard Keynes war 1936 in seinem Buch “Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes“ davon überzeugt, dass der Staat eine Rezession mit erhöhten Staatsausgaben zu Lasten einer temporären Staatsverschuldung begegnen müsse und dadurch eine Konjunkturbelebung durch antizyklisch erhöhte staatliche Nachfrage (Defizitfinanzierung, englisch Deficit spending) bewirken könne.

Die öffentliche Hand soll Schulden in schlechten Zeiten machen, um Nachfrage zu generieren, in guten Zeiten die Schulden zurückzahlen.

Auf Gemeinde heruntergebrochen bedeutet das, dass es bei der trotz allem guten Finanzlage in 2018 dringend geboten ist, Rücklagen zu bilden und soweit wie möglich Schulden abzubauen.

 

 

  1. Gedanke

Sparen um des Sparens willen ist kein Allheilmittel, die Infrastruktur leidet, der soziale Zusammenhalt wird gefährdet, das Wohnumfeld wir immer unattraktiver.

Hierzu hat unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seiner Weihnachtsansprache 2017 sehr viel Richtiges gesagt. Er spricht von einem kleinen Ort in Sachsen, den er auf seinen Reisen im vergangenen Jahr kennen gelernt hat, in dem Menschen leben, die nicht hinnehmen, dass Leere sich breit macht. Leute, die ihren Ort als Heimat begreifen, Heimat, die Gründe gibt zu bleiben oder vielleicht sogar dahin zurück zu kehren. Es gibt dort wieder ein von Freiwilligen geführtes Cafe und Treffpunkt, ein kleines als Bürgerinitiative gegründetes Kino, einen von Nachbarn gebauten Spielplatz und Häuser, für die die Gemeinde Sorge trägt, die sie vor dem Verfall schützt und für junge Familien wieder herrichtet. Solche Menschen verdienen Unterstützung durch die Politik. Die Beispiele zeigen, dass wir nicht den Verhältnissen ausgeliefert sind. Zukunft ist kein Schicksal, wenn man gemeinsam etwas tut. Vergleichbare Aktivitäten in Rosendahl zu unterstützen, sollten wir uns noch mehr als bisher zur Aufgabe machen. Dabei ist es durchaus richtig, die während der Haushaltssicherung pauschal zurück gefahrenen Leistungen an Vereine nicht wieder zu erhöhen, konkrete Vorhaben aber noch stärker als bisher auch finanziell zu unterstützen. Die im Haushalt eingestellten10.000 EURO müssen unserer Meinung nach dabei nicht das Limit bedeuten. Ehrenamt ist der Kitt der Gemeinschaft. Politik tut gut daran, im Rahmen ihrer Möglichkeiten Ehrenamt zu unterstützen. Eine lebendige Gemeinde lebt von ihren lebendigen, am Wohl der Gemeinde interessierten Bürgern. Apotheke, Bäcker, Metzger, Supermarkt, aber auch Bücherei, Schule, Gaststätte und manches mehr bleiben im Ort, wenn die Bürger sie ausreichend nutzen.

 

  1. Gedanke

Wohnen ist einer der zentralen Punkte, der zum Wohlfühlen eines Menschen beiträgt. Aber muss das zwangsläufig heißen: ein neues Baugebiet und noch eins und noch eins? Natürlich ist es attraktiv, auf der grünen Wiese neu zu bauen. Viel Platz für Baumaschinen und Material, meist kein Stress mit Nachbarn, alle haben ja zur selben Zeit sehr ähnliche Interessen, man ist meist jung und mobil. Auf der anderen Seite wird der Weg zum Einkaufen, zur Kita, zur Schule immer weiter. Die Baulandpreise steigen und steigen. Wer heute in Ortsrandlage größere Grundstücke besitzt, muss nur ein wenig Geduld aufbringen, die Gemeinde wird schon über kurz oder lang anklopfen. Dabei bewegen wir uns auf einem schmalen Grat. Die Nachfrage ist da und eine Gemeinde tut gut daran, ihren Bürgern Bauland anzubieten, um sie im Ort zu halten. Aber Land ist nun mal nicht vermehrbar. Was also tun? Ein Schritt in die richtige Richtung ist sicher unser Förderprogramm „Jung kauft Alt“. Hierbei könnte man über eine Ausweitung der Förderung nachdenken. Eine weitere, ressourcenschonende Antwort kann nur heißen: Innenverdichtung. Wenn man offenen Auges durch die drei Dörfer zum Wohlfühlen läuft, findet man erstaunlich viele unbebaute Grundstücke. Auch viele große Parzellen, die sich für eine Teilung oder Hinterbebauung anbieten, kann man sehen. Widerstand der Anwohner im Umfeld solcher Flächen ist leider so gut wie sicher, wie die letzte Sitzung des Bau- und Planungsausschusses gezeigt hat. Aber wie können diese fast immer in privater Hand befindlichen Flächen zur Verfügung gestellt werden? Erwarten Sie jetzt nicht, dass der alte Sozi an Verstaatlichung denkt, das liegt mir fern.

Einen gangbaren Weg wird die Grundsteuer C aufzeigen, die gerade für diese Grundstücke mit erhöhten Beiträgen in Planung ist. Vielleicht lässt sich diese gesetzlich verordnete „Peitsche“ durch kommunales „Zuckerbrot“ für diejenigen, die bereit sind, Flächen abzugeben und diejenigen, die in Innenbereichen bauen wollen, ergänzen. Lassen Sie uns kreativ sein und diesen sicher nicht bei allen auf Gegenliebe stoßenden ersten Schritt auf dem Wege zum Wohle der Gemeinde, zum Wohle der Landschaft und der Umwelt und letztendlich zum Wohle der hier lebenden Bürger wagen.

 

"In der Provinz, das wissen wir alle, da ist Kraft - und manchmal auch Herrlichkeit."

(Klaus Bölling, 1928-2014, Journalist und Publizist, Regierungssprecher 1974-1982)

 

Die SPD wird dem Haushalt 2018 zustimmen.

Vielen Dank