SPD Rosendahl

Herzlich Willkommen bei Ihrer SPD Rosendahl!

Unser Herz schlägt. Für unsere Gemeinde. Wir freuen uns, dass Sie uns angeklickt haben. Wir haben einige Informationen zu unserem Ortsverein und der SPD-Fraktion in der Gemeinde Rosendahl für Sie zusammengestellt. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim "surfen" und freuen uns über Ihre Anregungen und Fragen in unserem Mail-Briefkasten. Gerne stehen wir für persönliche Gespräche zur Verfügung.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Christian Friemel (Ortsvereinsvorsitzender) und

Klaus-Peter Kreutzfeldt (Fraktionsvorsitzender)

 

02.04.2019 in Topartikel Ortsverein

100% Europa

 

Wir sind dabei...

Kommt zusammen am 28.04.2019 zum Frühlingsmarkt in Osterwick und besucht unseren Stand!

21.02.2019 in Ratsfraktion

Haushaltsrede 2019

 

 

Haushaltsrede SPD 2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gottheil, sehr verehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Ratskolleginnnen und –kollegen, verehrte Zuhörer,

zunächst gilt mein Dank besonders Frau Eske, die in Vertretung von Frau Nürenberg das umfangreiche Zahlenwerk erstellt hat und zusammen mit Bürgermeister Gottheil uns bei der Haushaltsklausur ausführlich Rede und Antwort gestanden hat.

 

"In der Provinz, das wissen wir alle, da ist Kraft - und manchmal auch Herrlichkeit."

(Klaus Bölling, 1928-2014, Journalist und Publizist, Regierungssprecher 1974-1982)

 

Mit diesem Zitat habe ich vor einem Jahr meine Haushaltsrede geschlossen.

Wenn ich mir den diesjährigen Haushaltsplan anschaue, kann ich durchaus einige Schritte hin zu dieser Herrlichkeit finden. Achteinviertel Millionen Euro an Investitionsvolumen sind schon eine erkleckliche Summe. Eine ganze Reihe von Planungen werden die Lebensverhältnisse der Bürger nicht nur spürbar, sondern vor allem auch sichtbar verbessern. Da sind Planungen für Sanierungen der Feuerwehrgerätehäuser in Darfeld und Osterwick, für den Neubau eines Gerätehauses in Holtwick. Da finde ich die Erweiterung des kath. Kindergarten in Darfeld.

Maßnahmen aus dem IKEK-Bericht sind vorgesehen, so am Holtwicker Ei und an der Vechtequelle, aber auch die Umgestaltung der Ortsmitte Osterwick.

Die Neugestaltung des Geh- und Radweges an der Ortsdurchfahrt in Holtwick - ein seit mehr als 10 Jahren immer wieder aufkommendes Thema, dass zu Unmut führt, soll endlich angegangen werden.

Neben den vielen positiven Ansätzen im Haushaltsplan finde ich aber auch zwei grundsätzliche Ärgernisse.

Ein Erstes sind die Negativzinsen, mit denen Geld der Bürger stumpf vernichtet wird. Die Konsequenz könnten durchaus weitere Investitionen sein, die die Bestände an Geldmitteln reduzieren und gleichzeitig dem Bürger etwas von seinem Geld zurückgeben.

Ebenso ein Ärgernis, das Geld kostet, sind Neuveranschlagungen im Investitionsbereich, da insbesondere beim Bauen. Richtigerweise werden an mehreren Stellen dabei gleich Preissteigerungen mit veranschlagt, so z.B. bei der Netzerweiterung im „Baugebiet Gustav-Böcker-Str.“ oder der Löschwasserentnahmestelle an der „Teichanlage Pastorat Osterwick“, besonders eklatant beim Investitionszuschuss für den Kath. Kindergarten Darfeld, sogar eine Verdoppelung der Kosten bei der Beschaffung der Hard- und Software der Kläranlage Osterwick und noch einige weitere Positionen. Dieses in Zukunft durch schnellere Abwicklung von Maßnahmen zu vermeiden muss das erklärte Ziel sein.

Hier möchte ich nun die Risiken auf der Einnahmenseite beleuchten, die sich heute schon abzeichnen, wo ich aber keinen deutlichen Hinweis im Haushaltsplan finden kann.

In der AZ, die ja nun kein ausgewiesenes Wirtschaftsmagazin ist, konnte man allein im Februar 2019 fast täglich interessante Schlagzeilen zur Wirtschaftsentwicklung lesen.

 

  • 1. Feb. Euroraum: Wirtschaft wächst langsamer

  • 5. Feb. Die schwarze Null wird langsam rot

  • 6. Feb. Koalition von Milliardenlücke kalt erwischt

  • 7. Feb. Industrie bekommt weniger Aufträge

  • 8. Feb. Skepsis der NRW-Unternehmen wächst

  • 9. Feb. Bremsspuren im Maschinenbau

  • 9. Feb. Handelspolitische Krisen werden in Deutschland spürbar

  • 11. Feb. Studie zu den Folgen des harten Brexits: 100.000 Stellen in Deutschland bedroht

  • 12. Feb. Weltwirtschaftsklima kühlt sich ab.

  • Hier habe ich für mich Redaktionsschluss gemacht.

In diesem Jahr kann man wie seit langem nicht mehr, von einem Haushaltsplan sprechen, der Absichten deklariert, aber keinen Airbag für zu erwartende Turbulenzen in 2019 bietet.

Sich über die allgemeinen Risiken der Politik des US-amerikanischen Präsidenten hier ausführlich zu äußern, ist nicht zielführend, da muss die gesamte Weltwirtschaft immer mit unkalkulierbaren Überraschungen rechnen.

Der Brexit ist ein Damoklesschwert, der zum einen die Hilflosigkeit der EU, zum anderen aber auch das Lernverhalten von Theresa May zeigt, was Knebelung der eigenen Bevölkerung angeht.

Europäische Verwerfungen durch den Brexit werden uns hier auch im Münsterland treffen. Die Unterbrechung des freien Waren- und Geldverkehrs, Erhebung von Zöllen, Auseinanderdriften von mühsam erarbeiteten Standards wird auch Unternehmen bei uns erreichen und zwangsläufig zu einer Schmälerung der Betriebsergebnisse führen. Dabei wird häufig übersehen, dass auch andere EU-Länder mit den Hufen scharren und nur auf das Ergebnis des Brexits warten.

Die EU hat für die gesamte Eurozone die Prognose für 2019 gesenkt, selbst die Bundesregierung, die traditionell hinter den Berechnungen der 5 Wirtschaftsweisen herhinkt, hat in mehreren Schritten die erwartete Steigerung des Brutto-Inlands-Produktes auf nunmehr 1% gesenkt. Die Inflation liegt nur noch bei 1,4%. Dies alles sind deutliche Signale, dass die fetten Jahre vorbei sind, so hat es auch der Bundeswirtschaftsminister Olaf Scholz neulich gerade geäußert.

Auch die Politik in Bund und Land trägt ein gerüttelt Maß zur Verunsicherung bei. Wo sind die Milliarden des Digitalpaktes Schule? Die Landesfürsten lassen die Muskeln spielen, weil es endlich einmal jemand wagt, ihre Spielwiese zu betreten. Wer weiß, was aus dem heutigen Beschluss wird?

Die Landesregierung NRW sorgt für weitere Irritationen. Es war der NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU), der mit einigen weiteren Mitgliedern seiner Fraktion im September 2018 öffentlich die „Abschaffung der Straßenbaubeiträge bei Kompensation für die Kommunen durch das Land“ gefordert hat. Sie sind aber offensichtlich von ihrer eigenen Fraktion zurück gepfiffen worden. Die Landesregierung geht dabei von einem Volumen von jährlich 112 – 127 Millionen Euro aus.

Die aktuellen Vorstellungen der Landesregierung, die in der Landtagsdrucksache 17/4300 dargelegt sind, sind

 

  • entweder nicht neu, so die Verpflichtende Bürgerbeteiligung bzw. der Anspruch auf Ratenzahlung und der dabei gegebenen Möglichkeit der Anpassung des Zinssatzes,

  • oder auch vermutlich verfassungswidrig, wenn Kommunen selbst entscheiden, ob Straßenbaubeiträge bei den Bürgern erhoben werden oder nicht

  • oder etwas für die Kristallkugel. Wer versteht die Formulierung:

  • Die Förderung des Landes für den kommunalen Straßenausbau nicht ausschließlich auf den kommunalen Anteil der Maßnahme beziehen, sondern Förderbeiträge an der Gesamtsumme der Maßnahme ausrichten“.

  • Mein Fazit: Die Diskussion um Straßenbaubeiträge ist hochemotional, erste Klagen vor Gericht sind auch schon gegen die Gemeinde Rosendahl anhängig, es würde uns als Bürgervertreter gut zu Gesicht stehen, das nicht achselzuckend zur Kenntnis zu nehmen sondern auch in Rosendahl ergebnisoffen mit der Problematik umzugehen.

 

Ich muss auch noch einige Worte zu der Grundsteuerreform anfügen. Das Verfassungsgericht hat dem Gesetzgeber nicht ohne Grund in das Stammbuch geschrieben, bis Ende 2019 eine Regelung zu treffen, die den Lebensbedingungen der Menschen in jetziger Zeit so weit wie möglich entsprechen soll. In der politischen Diskussion schälen sich Kernpunkte heraus, Realitäts- und relationsgerechte Bewertung des Grundvermögens, und Berücksichtigung der Bodenrichtwerte. Die Kommunen erhalten künftig die Möglichkeit, auf baureife, unbebaute Grundstücke einen
eigenen Hebesatz (Grundsteuer C) zu erheben. Dann wird vor allem für unbebaute baureife Grundstücke zukünftig erheblich mehr Grundsteuer zu zahlen sein als bisher.

 

Wer das Ziel kennt, kann entscheiden“, sagt Konfuzius!

 

Meine Zielvorstellung sieht so aus:

  1. Noch mehr in Infrastruktur investieren – der IKEK-Abschlussbericht zeigt noch eine ganze Menge an Möglichkeiten auf –

  2. Sich auf eine deutlich angespanntere Finanzsituation womöglich schon in der zweiten Hälfte 2019, sicher aber in den nächsten Jahren, einstellen

  3. Geschenke an Rosendahls Bürger in homöopathischer Dosierung unterlassen.

Mein letzter Satz fällt mir schwer.

Die SPD wird dem Haushalt 2019 zustimmen trotz der Homöopathie der CDU.

Vielen Dank

27.01.2019 in Ortsverein

Haushaltsplanberatung 2019

 

Die SPD-Rosendahl hat sich zu ihrer diesjährigen Haushaltsplanberatung in Legden getroffen. Bürgermeister Gottheil und Kämmerin Eske standen Rede und Antwort zum Haushaltsplanentwurf.

Hier der Link zum Haushaltsplanentwurf:

http://www.rosendahl.de/pics/medien/1_1544771879/Entwurf_Haushalt_2019.pdf

 

08.11.2018 in Ortsverein

Mitgliederversammlung Herbst 2018

 

Rosendahl. Ein sehr bewegtes Jahr geht für die SPD Rosendahl zu Ende; Grund eine Mitgliederversammlung als Jahresabschluss der politischen Arbeit durchzuführen.

Die SPD Rosendahl hat bei seiner Mitgliederversammlung den neuen UB-Geschäftsführer Felix Höppner vorgestellt. Er übernimmt das Amt von Verena Gottschalk-Liese, die in die Landesgeschäftsstelle der SPD gewechselt ist. Ebenso war Johannes Waldmann, stellv. Unterbezirksvorsitzender, anwesend und berichtete vom Kreistag sowie dem Unterbezirk Coesfeld.

 

Weitere Themen waren die aktuelle Bundespolitik und aktuelle Entwicklungen in der Gemeinde.

 

Ein Dank ging an die SPD-Fraktion im Gemeinderat. "Klaus-Peter und Brigitte Kreutzfeldt machen einen super Job", so der Vorsitzende Christian Friemel.

 

Vorsitzender Friemel stellte die neue Webseite der SPD-Rosendahl vor: "Mit der neugestalteten Webseite, können sich Bürger über unsere Rats- und Gemeindepolitik informierern", so der 35 jährige. "Im Vergleich zur Vorgängerversion haben wir uns deutlich der Zeit angepasst und bieten somit einen guten Überblick über die sozialdemokratische Arbeit in der Gemeinde Rosendahl". Man werde in Zukunft aktuelle Themen aus der Gemeinde auf der Webseite veröffentlichen, um noch einmal die Positionen der SPD deutlich zu machen.

 

Einen kleinen Ausblick auf das nächste Jahr gab es auch. Man werde entschlossen in die Europawahl 2019 ziehen, so sind sich alle Teilnehmer einig. Ausserdem beginnen 2019 die ersten Schritte in Richtung Kommunalwahl 2020 mit Aufstellung einer Kandidatenliste. "Da kommt noch einige Arbeit auf uns zu, die wir jedoch gerne machen werden" sind sich die Mitglieder einig.

16.10.2018 in Bundespolitik

Bürger aus den Kreisen Borken und Coesfeld zu Gast in Berlin

 

Diese Erfahrung machten nun auch 50 Bürgerinnen und Bürger aus den Landkreisen Borken und Coesfeld, die auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte an einer politischen Informationsfahrt in die Hauptstadt teilnahmen.

Zum intensiven Programm gehörten unter anderem Besuche des Berliner Abgeordnetenhauses und der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen sowie ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Im Zentrum des mehrtägigen Aufenthalts stand der Austausch mit Ursula Schulte im Deutschen Bundestag. „Ich hatte selten eine so diskussionsfreudige Gruppe zu Gast“, freut sich die SPD-Politikerin. Das Themenspektrum reichte von Pflege und Bildung über Fragen zu Rente und Arbeitsmarkt bis hin zur Landwirtschaft. Es sei ihr wichtig, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, Anliegen und Vorschläge aufzunehmen und die eigene Politik zu erklären, so Ursula Schulte. Das gehe am besten persönlich. Politik und Bürger müssten sich immer wieder austauschen. „Nur so können wir einer Entfremdung entgegenwirken und die Menschen für unsere Demokratie begeistern.“ Der Stimmung in der Reisegruppe nach konnte der Berlin-Besuch hierzu einen Beitrag leisten.

Gemeinde Rosendahl

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11.07.2019 Mitgliederversammlung Sommer 2019
Zeit und Ort werden noch rechtzeitig bekannt gegeben...

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