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SPD Rosendahl.

Bebauungsplan Spielberg :

Ratsfraktion

Zu diesem Artikel kann man Herrn Wittenberg nur gratulieren. Durch gezielte Auswahl der Fakten den Sachverhalt auf den Kopf gestellt und zwar ohne die Unwahrheit zu sagen. Wer einen solchen Lokalredakteur hat, braucht keinen Pressesprecher. Schade dass er seine Auswahl exclusiv für CDU trifft.
Eine andere Auswahl finden Sie im folgenden Text.

Das Grundstück der Vielhauers liegt im Außenbereich, nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes und kann deshalb zurzeit nicht bebaut werden. Deswegen sollte auf Vorschlag der Verwaltung der Flächennutzungsplan geändert und der Bebauungsplan aufgestellt werden.
Nach diesem Vorschlag sollte das Grundstück Vielhauer überplant werden. Der Bauausschuss hat diese Pläne am Mittwoch vorberaten und dem Rat mehrheitlich empfohlen, dieses Grundstück aus dem Plangebiet auszunehmen, so dass eine Bebauung weiterhin unmöglich geblieben wäre. Darüber war die Familie Vielhauer von der Verwaltung informiert worden. Das hat Herr Vielhauer in der Sitzung des Gemeinderates gesagt.
Dem verbalen Einsatz von Herrn Vielhauer und der SPD-Fraktion ist es zu verdanken, dass es nicht so gekommen ist. Aus Sicht der SPD-Fraktion war diese Diskussion leider nötig, um den größten Unsinn zu verhindern. Die SPD-Fraktion hat der Änderung des Flächennutzungsplanes zugestimmt und möchte das ehemalige Gewerbegebiet am Spielberg vollständig dem Innenbereich zuordnen. Damit könnten die Grundstücke bebaut werden; fertig.
Wegen des Lärmschutzes sollte aber ein Bebauungsplan aufgestellt werden.
Nach derzeitigem Kenntnisstand sind keine Lärmschutzmaßnahmen erforderlich; steht so in der Sitzungsvorlage zum Bebauungsplan.
Der angeblich von CDU und WIR erarbeitete Kompromiss ist deshalb grober Unfug. Die Gemeinde kann ohne rechtlichen Grund keine Lärmschutzmaßnahmen vorschreiben; und die CDU-Fraktion und die WIR-Fraktion schon gar nicht.
Ebenso wenig wie „Bürgerwindparks in der Rechtsform der GbR“.
Das ist zwar wahr, CDU und WIR möchten den Bürgern das aber gerne verheimlichen, weil man durch die Wahrheit die politischen Gestaltungsmöglichkeiten verliert. Ehrlich geht anders; macht aber nicht beliebt.
Das musste auch BM Niehues feststellen, der unter anderem behauptete, der Bebauungsplan sei notwendige Bedingung für die Erteilung der Genehmigung des Generationenparks durch den Kreis Coesfeld. Diese Bedingung wurde vom Bürgermeister überliefert und ist damit zur Wahrheit kraft Amtes geworden. Der Bebauungsplan ist damit erneut alternativlos; dieses mal nicht wegen des Lärmschutzes sondern wegen der Genehmigung des Generationenparks.
Martin Branse
Billerbecker Straße 1
48720 Rosendahl

 

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