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SPD Rosendahl.

Haushaltsrede 2014 :

Ratsfraktion

Meine sehr verehrten Damen und Herren;
Für unsere Haushaltsrede habe ich in diesem Jahr folgende Überschrift gewählt:
„Scheiß Akkord; keine Zeit zum Aufladen!“

Das ist zwar Fäkalsprache und grammatikalisch nicht ganz richtig; aber es beschreibt ganz gut die Kommunalpolitik der letzten 10 Jahre.
In den letzten 10 Jahren hatte die SPD-Fraktion das Gefühl, dass das Verwaltungshandeln der Gemeinde möglicherweise grammatikalisch in Ordnung aber suboptimal war. Vom Bürgermeister aber wurde jede Kritik unter Hinweis auf sein Arbeitspensum und seine Organisationshoheit abgewiesen Unsere Einschätzung wurde nach unserer Auffassung durch das erstellte Organisations-Gutachten bestätigt
Offenbar auch nach Auffassung des Bürgermeisters. Warum hätte er es sonst geheim halten wollen? Weil das Seins ist, genau wie seine Mitarbeiter seine Mitarbeiter sind? Die Gemeinde Rosendahl ist seine Galeere, auf der seine Galeerensklaven und sein Gemeinderat auf seine Anweisung hin herumirren?. Insofern erinnert uns die Gemeinde Rosendahl an die Ilias. Odysseus irrt Jahre planlos umher und nennt seine Mitarbeiter „Gefährten“. Dieses Szenario ergibt eine schöne Geschichte, ist aber auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten sub-optimal. Aber das ist eine andere Geschichte und soll ein anderes mal erzählt werden.
Im Übrigen findet die SPD-Fraktion die Verwaltung und den Bürgermeister total toll und wird deshalb wie in der Vergangenheit auch konstruktiv mit allen zusammenarbeiten falls das gewünscht wird. Sie wird aber dem BM nicht sitzungstäglich huldigen.
Das überlassen wir anderen, besser für diese Aufgabe geeigneten Untertanen.
Diese vertrauen Ihrem Herrscher blind.
Das schont das Gehirn vor unnötigem Verschleiß.
So eine Strategie für die Ratsarbeit kann man haben, muss man aber nicht. Wenn er möchte kann der Bürgermeister versuchen in seiner noch verbliebenen Amtszeit unser Vertrauen zurückzugewinnen. Das kann er so machen, muss er aber nicht.“ Denn die SPD-Fraktion versteht sich nicht als fan-club irgendeines Bürgermeisters Schrägstrich Bürgermeisterin. Andere Fraktionen scheinen in dieser Hinsicht ein anderes Selbstverständnis zu haben.
Ebenso wie bestimmte Parteien oder Wählergruppierungen.
So ist das liebe CDU und liebe WIR. Ihr habt Jahre lang die Mehrheit gehabt. Was habt Ihr außer Steuererhöhungen erreicht? Wir sind zuversichtlich, dass Ihr nach dem bekannten Muster keine Verantwortung übernehmt und uns im Wahlkampf die Schuldigen nennen werdet.
Wie war das noch mal?
Haushaltsplan?; Haushaltsrede? Haushaltsausgleich ?
Auch ja !
Wir werden voraussichtlich im zweiten Jahr in Folge einen ausgeglichenen Haushalt haben, aber wir haben den Haushaltsausgleich nicht nur dem unermüdlichen Fleiß unserer Mitarbeiter sondern auch der guten Konjunktur, und den hohen Steuersätzen der Gemeinde zu verdanken. Darüber hinaus bedient sich die Gemeinde Rosendahl bei den Gebührenzahlern, dass es mir die Schamesröte ins Gesicht treibt.
BM Niehues und mit ihm die Mehrheit des Gemeinderates sind der Überzeugung, dass jeder seinen Beitrag leisten muss und zwar unabhängig von der Leistungsfähigkeit, sei es über die Abwassergebühr, das Wassergeld oder in Zukunft auch die Stromrechnung.
Es ist der Mehrheit auf diesem Wege angeblich gelungen, die Handlungsfähigkeit der Gemeinde wiederherzustellen. Aber wozu eigentlich ?
Was haben Sie in den letzten 10 Jahren mit dieser Handlungsfähigkeit angefangen? Gibt es einen Plan? Falls Sie einen haben; Ist der geheim?
Oder wird ein Plan eher als hinderlich empfunden, weil man lieber flexibel auf alle
Wünsche reagieren können möchte.
Besteht der Plan darin, heute Abend einen Haushaltsplan zu verabschieden?
So sieht es aus! Zu diesem Ritual gehört es, dass die Fraktions-Häuptlinge sich aufblähen bevor es zu dieser wahnsinnig wichtigen Entscheidung kommt. Am besten kann man das, indem man sich empört. Meine Fraktion möchte aber dass wir konkrete Vorschläge machen.
Dabei schafft Empörung so ein schönes Zusammengehörigkeitsgefühl!
Aber nur wenn sie ehrlich gemeint oder gut gespielt ist!
Wenn das nicht so ist, schafft sie nur Distanz.
Weil Sozialdemokraten (zumindest die Anwesenden) weder Lügner noch Heuchler sind, machen sie Ihnen immer konkrete Vorschläge. Daran können Sie ihre Empörung aufhängen und sparen sich eigene Überlegungen. Die Vorschläge anderer zu demontieren, ist auch viel effektiver, weniger anstrengend und nicht so verbindlich. Das ist richtig schlau von Ihnen!
• Die SPD-Fraktion möchte den Umfang der Bauleitplanung auf ein Mindestmaß reduzieren. Die Ausweisung von Windvorrangzonen im Flächennutzungsplan sollte aufgegeben werden. Diejenigen, die Windenergieanlagen bauen wollen, sollen sie jetzt beantragen. Nur so können Sie möglicherweise Ihre Chance auf Refinanzierung ihrer Kosten wahren, bevor die Förderung zurückgeführt wird. Lassen Sie sich nicht mehr von CDU, WIR und Bürgermeister hinters Licht führen. Die Aussage der CDU, sie werde weitere Windenergieanlagen ermöglichen, war eine dreiste Lüge, die nur noch von der Dreistigkeit dieses Gemeinderates gegenüber Frau Kreutzfeldt überboten wurde.
• Die SPD-Fraktion möchte keine umfangreiche Bauleitplanung wenn es einfachere Wege gibt. Die Baulücken auf dem Spielberg hätten ohne Bebauungsplan geschlossen werden können. Der festgeschriebene Lärmschutzwall für den Generationenpark hat ebenfalls keinen sachlichen Hintergrund. Er ist nach dem Lärmschutzgutachten nicht erforderlich und verletzt deshalb den Grundstückseigentümer unzulässig in seinen Rechten. Der Bebauungsplan ist überflüssig.
Überflüssiges können wir uns schon lange nicht mehr leisten
• Die Bau-Leid-Planung der Gemeinde Rosendahl schreibt sich mit „d“ Wir möchten aber, dass planvoll vorgegangen und nur wichtige Dinge durch die Gemeinde geregelt werden. Wir halten z.B. Vorschriften für rote Dachpfannen und schwarze Klinker für entbehrlich. Solche Vorgaben machen die Bauherren zu Bittstellern der Gemeinde. Das ist nicht die Rolle, die ihnen zukommt. Die SPD-Fraktion möchte nicht dass Rat und Bauamt gestalten, sondern die Bauherren. –kurz- Wir möchten eine Bau-Leit-Planung mit „t“.
Und damit ist nicht gemeint, dass zu den Sitzungen warme Getränke gereicht werden sollen.
• Die Infrastruktur für unsere Haupt-,Einheits- Gemeinschafts- Gesamt- (oder wie ist die aktuelle Bezeichnung) Schule verursacht Ausgaben in erheblicher Höhe. Diese werden zurzeit von der Eigentümern der Infrastruktur getragen, nicht vom Zweckverband.
Wir möchten, dass diese Kosten durch den Zweckverband getragen werden und für die Zweckverbandsumlage ein gerechter Verteilungsschlüssel z.B. die Anzahl der Schüler gefunden.
• Wir sind nicht an Entscheidungen der sogenannten Bürgermeisterkonferenz
gebunden, denn sie hat keine Entscheidungskompetenz. Durch die
Zuständigkeitsordnung haben wir dem Bürgermeister einen
Handlungsrahmen vorgegeben. Wir erwarten, dass dieser in Zukunft
eingehalten wird.
• Im Rat der Gemeinde Rosendahl sitzen viele Darfelder, Holtwicker und
Osterwicker die als Slogan „Drei Dörfer zum Wohlfühlen!“ gewählt haben
und Andere -aber die sind nicht von hier-. Die einzigen Rosendahler sind
nicht von hier. Das hat zur Folge, dass jeder Ortsteil alles selbst haben muss.
Die Eingeboren unter Ihnen sollten berücksichtigen, das auch Ihr Dorf zur
Gemeinde Rosendahl gehört, deren Interesse ihren eigenen übergeordnet ist.
• Die SPD-Fraktion möchte ein wenig Höflichkeit gegen etwas Ehrlichkeit
tauschen. Die Gemeinde Rosendahl hat ein strukturelles finanzielles Problem!
Die bisher ergriffenen Maßnahmen um diesen Zustand zu ändern, haben
Palliativcharakter. Planvolles Handeln ist nicht erkennbar. Die Gemeinde
muss vieles verändern um zukunftsfähig zu werden. Weiter so!, geht nicht
mehr. Die bisher angewandte Vogel Strauß-Nummer hilft nicht weiter!
Das war insgesamt konkret genug um die Kommunalwahl zu verlieren.
Um zu gewinnen muss man die richtigen Handbewegungen machen, nicht
die richtigen Konzepte.
Der Stinkefinger ist schlecht für`s Image, die Herzchen-Hände sind gut.
Wie funktioniert Politik? Staune und lerne!
Aber wie geht es mit der Gemeinde weiter?
Einige Anregungen des Organisationsgutachtens, das er eigentlich geheim halten wollte, wird der Bürgermeister jetzt umsetzen. Noch am Abend als es gegen seinen Willen durch den HfA öffentlich gemacht wurde, begann er mit der Lösung des dringendsten Problem „Wie komme ich am schnellsten an das Fraktionszimmer der SPD“! Zunächst also der gleiche Aktionismus wie bisher.
Es gibt halt einen Unterschied zwischen auswärts denken lassen und selbst denken. Zum selbst Nachdenken braucht man mehr Zeit.
Seit mindestens 10 Jahren ist bekannt: „Wir haben ein strukturelles Defizit!
Das heißt; wir haben ein struktur – elles Defizit.
Wir müssen also die Strukturen verändern. Diese Strukturen gehen uns aber nichts an, weil die Organisationshoheit beim BM liegt. Ob diese Geschichte gut ausgeht hängt also von
• der Einsicht des Bürgermeisters
(die schon einzelne Schatten vorauswirft.)
• oder vom Glück ab.
Es sei denn, wir befinden uns gar nicht Mitten in der Abenteuergeschichte um Odysseus der Ilias; was wir inzwischen befürchten sondern einem anderen Roman.
Sein Titel beginnt mit:
„El ingenioso hidalgo…“.
Das sagt Ihnen nichts? Möglicherweise kommen Sie drauf, wenn ich Ihnen den vollständigen Titel nenne: „El ingenioso hidalgo Don Quixote de la Mancha“

Die Rolle des Protagonisten, des Junkers Don Quijote de la Mancha ist erst im nächsten Jahr zu besetzen, denn BM Niehues stellt sich noch nicht zur Wahl.
Die Rollen der Riesen und der schönen Dulcinea können unbesetzt bleiben.
Die Rollen des Pferdes Rosinante, des Schildknappen Sancho Panza und dessen Esel Rucio wären noch frei. Darüber hinaus dürfen noch einige Statisten mitmachen. Die altmodische und langweilige Form des Castings heißt Kommunalwahl. Bewerben Sie sich und übernehmen Sie eine Rolle. Und dann hinein ins Abenteuer. Übernehmen Sie eine Rolle und finden Sie heraus, ob Sie in einer Komödie oder eine Tragödie mitspielen!
Falls der Bürgermeister Sie läßt, können Sie auf den Ausgang noch Einfluss nehmen.
Jetzt, da die Spannung auf dem Siedepunkt ist, lassen Sie mich zur Kernaussage meiner Haushaltsrede kommen.
Die SPD-Fraktion ist die wichtigste aller denkbaren Fraktionen.
und diese Fraktion wird dem Haushalt 2014 zustimmen.
Da hat die Regie schon wieder vergessen hat den Applaus einzuspielen, deshalb
• schließe ich hier,
• höre noch ein wenig zu, wie Ihnen angesichts dieser Neuigkeit die Wackersteine vom Herzen fallen;
• und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit! 

Hinweise:
Don Quijote [doŋkiˈxote] (Don Quixote in alter Schreibweise; Don Quichotte [kiˈʃɔt] in französischer Orthografie, teilweise auch im deutschen Sprachraum üblich) ist die allgemeinsprachliche Bezeichnung für den Roman El ingenioso hidalgo Don Quixote de la Mancha von Miguel de Cervantes, übersetzt Der sinnreiche Junker Don Quijote von der Mancha, und gleichzeitig der Name des Protagonisten.

Don Quijote und Sancho Panza. Bronzefiguren am Denkmal für Cervantes (Hintergrund) in Madrid.
Der erste Teil wurde 1605, der zweite 1615 veröffentlicht. Beide Romane erschienen in spanischer Sprache. Die erste deutsche Übersetzung wurde 1621 (Don Kichote de la Mantzscha) von Pahsch Basteln von der Sohle angefertigt. Sie erschien jedoch erst 1648 und umfasste nur die ersten 23 Kapitel. Die 1799–1801 herausgegebene Übersetzung von Ludwig Tieck ist wohl bis heute die bekannteste deutsche Übersetzung, und die von Ludwig Braunfels gefertigte galt lange als die sprachtreueste und kenntnisreichste. 2008 erschien das Werk in einer von Susanne Lange neu übersetzten, zweibändigen deutschen Fassung, welche von der Literaturkritik hoch gelobt wurde und deren sprachliche Dimension im Deutschen mit derjenigen des Originals verglichen wurde. 2002 wählten – organisiert vom Osloer Nobelinstitut – 100 bekannte Schriftsteller Don Quijote zum „besten Buch der Welt“.[

 

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