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SPD Rosendahl.

Haushaltsrede 2013 :

Ratsfraktion

SPD-Haushaltsrede 2013
Sehr verehrte Damen und Herren;
Seit der Vorstellung des Haushaltsplanes 2013 kommen Sie wahrscheinlich aus dem Feiern nicht mehr heraus. Der Haushaltsplan der Gemeinde Rosendahl zeigt für das Jahr 2013 ein positives Ergebnis. Das ist eine Premiere seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (nkf).

Etwas anderes ist aber auch neu. In diesem Haushaltsplan werden ebenfalls zum ersten Mal seit Einführung des nkf Werte aus einem geprüften und festgestellten Jahresabschluss übernommen.
Bevor Sie ins Schwärmen kommen:
Die Gemeinde Rosendahl hat erstmals einen Haushaltsplan vorgelegt der den formalen Anforderungen, die nkf mit sich gebracht hat, entspricht. Wir werden vermutlich im Jahr 2013 erstmals sogar das schaffen, was für jede kleine GmbH selbstverständlich ist, nämlich den geprüften Jahresabschluss fristgerecht zu veröffentlichen. Hier ist die Stelle an der gewöhnlich der Bürgermeister erklärt, wie viel seine Mitarbeit arbeiten und wie dünn die Personaldecke ist.
Das ist eine beliebte Ablenkungsstrategie. Man tut so, als habe jemand das Personal angegriffen, das man also verteidigen muss. Wenn man das lange genug tut, hat das Publikum vergessen, das der Jahresabschluss immer noch nicht vorliegt und behalten, dass jemand Böses das Personal angegriffen hat und jemand Gutes das Personal verteidigt hat. Das kann man Bürgernähe nennen. Andere nennen das Rhetorik! Ein bekannter Rhetoriker dessen Namen ich vergessen habe, hat das einmal Motivation genannt. Ich persönlich finde Manipulation zutreffender. Möglicherweise ist es aber auch das, was Sie als Politiker unter Politik verstehen. Das ist eine Frage des persönlichen Geschmacks.
So‚n ausgeglichener Haushalt ist ‚ne tolle Sache. Dieser Gemeinderat hat es geschafft, die Einnahmen des gemeindlichen Haushaltes zu erhöhen, ebenso wie die Ausgaben seiner Einwohner. Offenbar ist die Mehrheit des Gemeinderates der Überzeugung dass die Gemeinde Rosendahl finanzschwach ist und ihre Einwohner reich. Nach dieser Mehrheitslogik muss man den Einwohnern Rosendahls möglich viel Steuern abnehmen. Allein mit dem Erheben von möglichst hohen Gebühren und Entgelten für die sogenannte Daseinsvorsorge war der Haushaltsausgleich nicht zu schaffen.
Dabei nimmt die Gemeinde für sich in Anspruch in Notwehr zu handelnd. Auch wenn Rat und Verwaltung grüne Strumpfhosen tragen, sollte man sich nicht täuschen lassen. Es handelt sich um ganz normale Wegelagerer. Mit einem Unterschied::“Sie nehmen von der Armen, weil Sie an das Geld der Reichen nicht herankommen.“
Die Einführung einer „einkommensunabhängigen Reichensteuer“ war bisher die Sternstunde des politischen Wirkens dieses Gemeinderates.
Die SPD-Fraktion hat sich an dieser Aktion nicht beteiligt.
Das stört gelegentlich die Harmonie in diesem Hohen Haus.
Das ist der SPD in den letzten 150 Jahren des Öfteren passiert.
Wir sind die sogenannten „vaterlandslosen Gesellen“;
wir kämpfen dagegen, dass die Arbeiter ausgebeutet werden,
wir kämpfen dagegen, dass Ausländer diskriminiert werden,
Einige von uns haben sich dadurch Stolpersteine verdient.
Wir Sozialdemokraten im Rat der Gemeinde Rosendahl treten für die ein, für die in Rosendahl sonst niemand eintritt weil sie kein Mitglied in irgendeinem Verein sind.
Wir sind leider in diesem Gemeinderat, die einzigen, die das tun obwohl das die Aufgabe des Gemeinderates insgesamt wäre. Ansehen erringt man dadurch nicht und eine Mehrheit schon gar nicht. Das nehmen wir hin, weil es richtig ist, das zu tun.

Durch den Haushaltsausgleich ist diese Welt tatsächlich ein winziges Stück gerechter geworden. Diese Generation trägt jetzt die Kosten, die jetzt entstehen. Sie trägt allerdings auch die Kosten, die durch Entscheidungen der letzten 5 Jahrzehnte entstanden sind.
Das können auch die Sozialdemokraten nicht mehr ändern. Sie werden sich aber dafür einsetzen dass diese Kosten noch gerechter verteilt werden als unserer Kämmerer in der 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts schreibt :
„ Dabei wird in besonderer Weise der Tatsache Rechnung getragen, dass nach § 77 Absatz 2 GO NRW Steuern gegenüber speziellen Entgelten nachrangig und nur dann und soweit zu erheben sind, als die sonstigen Finanzmittel nicht ausreichen.“
Nachdem meine spontane Empörung ausgelebt war, habe ich mich gefragt, was mit „in besonderer Weise „ gemeint sein könnte.
Möglicherweise ist das so was wie das Qualitätsprädikat „klinisch getestet“, wenn 95 Prozent der Versuchstiere an der Hautcreme verendet sind.
Möglicherweise wollte unser Kämmerer Ihnen auch etwas anderes zum Abschied sagen als nur „leise Servus“ oder war das Ironie; man weiß es halt nicht.
Eigentlich wollte ich Ihnen an dieser Stelle die Welt erklären.
Leider verstehen Sie meine Erklärungen meistens nicht oder
wollen das auch gelegentlich gar nicht.
Möglicherweise kommen Sie mit Fragen besser zurecht.
Wenn man versehentlich einen Fehler gemacht hat, wie unsere Verwaltung das offensichtlich im Fall Vielhauer getan hat, muss diese Verwaltung dann nicht unverzüglich den Zustand herstellen, wie er ohne den Fehler gewesen wäre?
Wenn der Fachbereichsleiter diese Scharte auswetzen will, kann er dann noch weiter für diese Verwaltung tätig sein?
Ist es richtig, wenn sein Nachfolger die Zwangslage der Vielhauers ausnutzt?
Ist es richtig, wenn ein Grundstückseigentümer ohne rechtlichen Grund eine Lärmschutzwand errichten soll?
Ist es gerecht, wenn die Rechte der Vielhauers nichts mehr gelten, weil die Mehrheit das so will?
Wenn das Baugesetzbuch bestimmt, dass Windenergieanlagen (WEA) im Außenbereich grundsätzlich erlaubt sind, kann dann der Gemeinderat sagen, sie sind grundsätzlich verboten?
Wenn die Gemeinde Konzentrationszonen bestimmen darf, darf Sie dann sagen: wir konzentrieren WEA in der Gemeinde Rosendahl an jeder geeigneten Stelle, wenn
• der Eigentümer und seine Nachbarn sich zu Gesellschaften zusammenschließen,
• diese Gesellschaften Gutachten erstellen lassen und sich aus diesen Gutachten ergibt, dass die Stelle für WEA geeignet ist,
• diese Gesellschaften die Anwohner am Gewinn beteiligen.
Bringt das nicht das gleiche Ergebnis als wenn Sie keine Konzentrationszonen festlegen würde; nur dass das viel kostengünstiger wäre?
Wenn die Gemeinde das nicht tun darf, wie ist dieses Verhalten zu werten?
Handelt es sich um
• Erpressung,
• Nötigung,
• Betrug?
Oder einfach nur politisches Gestalten ?
Was ist aber, wenn ein Standort ungeeignet ist, weil die grau getigerte Wiesenwaldschnepfe oder der Uhu dort sein Brutgebiet hat und deshalb eine WEA nicht errichtet werden kann? Wer trägt dann die Kosten für das durch die Gemeinde erzwungene Gutachten?
Hat die Gemeinde dann die Kosten zu tragen, weil sie etwas ohne rechtlichen Grund verlangt hat?
Kann der Auftraggeber des Gutachtens Schadensersatz verlangen?
Oder wird die Gemeinde dann einfach behaupten, man habe sie falsch verstanden?
Darf die Gemeinde bei der Bauleitplanung ohne rechtlichen Grund Forderungen stellen, weil die Mehrheit das so will?
Was ist mit denen, die bei der Planung von Windenergieanlagen nicht mitmachen dürfen, weil Sie sich nicht in die zu gründenden Gesellschaften einkaufen können oder wollen?
Wie können Sie Ihre Interessen vertreten, wenn Entscheidungen in die Gesellschafterversammlungen verlagert werden? Was passiert, wenn diesen Leute in der Gesellschafterversammlung gedroht wird, wenn sie nicht alles mitmachen
Ist es gerecht, wenn Gesellschafterversammlungen entscheiden, wer seine Rechte wahrnimmt und in welcher Weise nur, weil die Mehrheit das so will?
Was ist, wenn die Gemeinde selbst klären will, ob ein Straftatbestand vorliegt, der Bürgermeister dies in die Tagesordnung aufnimmt und nicht kraft Amtes absetzt, wie er es tun muss?
Beim letzten Mal hat es nur eine Bitte an den Kreis Coesfeld gegeben, den Sachverhalt zu klären. Die Erklärung steht noch aus.
Beim nächsten Mal könnte es sein, dass die Bitte an die Aufsichtsbehörde eine Überschrift trägt. Ich könnte mir vorstellen „Dienstaufsichtsbeschwerde“.
Wie ist es in Rosendahl bestellt mit der freien Meinungsäußerung?
Ist es gerecht, wenn die freie Meinungsäußerung unterdrückt wird,
weil die Mehrheit das so will?
Wenn der mob den Verkauf eines Hotels verhindern will, auf welche Seite stellt sich der Bürgermeister?
Weist er in der sogenannten Bürgerversammlung darauf hin,
• dass der Gemeinderat keine Bürgerversammlung einberufen hat?
• dass nicht alle Ausländer Kindergartenkinder belästigen,
sondern alle Männer, die länger als ein halbes Jahr von zuhause fort sind?
• dass der Eigentümer grundsätzlich an denjenigen verkaufen kann, an den er verkaufen möchte?
• dass ein Investor eine Immobilie grundsätzlich kaufen kann, wenn er sich mit dem Verkäufer einig ist?
• dass der Grad der Nutzung für das Hotel festgelegt ist und nach Aussage des potentiellen Betreibers nicht überschritten wird?
• dass die Gemeinde sich an fremdenfeindlichen Aktionen nicht beteiligt?
Nein er hilft tatkräftig mit, die Verkäufer aufs Kreuz zu legen.
Auch auf ausdrückliche Rückfrage sieht er keinen fremdenfeindlichen Hintergrund.
Anderenorts sieht man das anders.
Kann es sein das Eigentumsrecht und Vertragsfreiheit nichts mehr gelten, weil die Mehrheit das so will?
Diese sogenannte Bürgerversammlung ist nicht auf Initiative des Gemeinderates erfolgt. Die SPD-Fraktion hatte mit dieser Aktion nichts aber auch gar nichts zu tun.
Was ist passiert und wie konnte es dazu kommen?
• Ausländische Mitbürger wurden diffamiert.
• Die Fa. Westfleisch wurde diffamiert.
• Rosendahl hat einen großen Imageschaden erlitten,
• Eine Verkäuferin ist angeblich bedrängt worden nicht zu verkaufen, wenn sie weiterhin in Rosendahl wohnen wolle.
• Die Erbengemeinschaft hat angeblich aufgrund dieser Bedrohungslage einen Kaufpreisnachlass gewährt.
• Der neue Eigentümer kann mit seinem Schnäppchen genau das machen, was vorher beabsichtigt war.
Der mob in der sogenannten Bürgerversammlung war sich weitestgehend einig.
Nur eine Person ist aufgestanden und hat die Harmonie gestört.
Vielen Dank Meike Bertmaring !
Als ich davon gehört habe, fiel mir eine Passage aus dem Lied „Morgenrot“ von Georg Danzer ein und die geht so:
„Alle, die zur Freiheit nicht die Unfreiheit der anderen brauchen,…
die den ganzen alten Mist nicht mehr wollen,
sollen aufstehn.“
Alle anderen sind sitzen geblieben, nur Meike ist aufgestanden und wurde von der sogenannten Bürgerversammlung niedergebrüllt.
Deswegen möchte die SPD von der Gemeinde Rosendahl die Erlaubnis, Stolpersteine verlegen zu lassen, nicht mehr und nicht weniger. Die Unterdrückung von Menschen hat es auch im Amt Osterwick, heute Gemeinde Rosendahl gegeben. Bei den Stolpersteinen geht es uns nicht um einen Haushaltsansatz auch das wollte der Bürgermeister nicht verstehen; die SPD Rosendahl war bereit sie selbst zu bezahlen.
Mit den Stolpersteinen wollen wir nachdenklich machen, nicht zornig.
Es gibt Dinge, die sind damals nachweislich auch hier passiert.
Sehen Sie sich am Fall Hotel zur Post an, wie sich Dinge entwickeln.
Sind Sie absolut sicher, dass diese Dinge heute nicht mehr passieren würden?
Wir bitten die Nachdenklichen:
„Stehen Sie auf und helfen Sie, die Zornigen in die Schranken zu weisen.“
Denn nach Auffassung der SPD ist es nicht gerecht, wenn das Menschenrecht eines Einzelnen nichts mehr gilt, nur weil die Mehrheit das so will?
Das kleinste Problem, dass diese Gemeinde hat, ist finanzieller Natur. Dieser Bürgermeister und dieser Gemeinderat haben keinen Respekt vor den Rechten des einzelnen Bürgers und damit auch selbst keinen Respekt verdient.

Ein gewisser Herr Lange; Professor für Verwaltungsrecht hat mir folgende Leitlinie mitgegeben;
Der Staat und damit Gesetz und Verwaltung schützen den Schwächeren.
Die Starken brauchen keinen Schutz.
Kann es sein, dass Herr Professor Lange Sozialdemokrat war und unser Bürgermeister noch nie von dieser Theorie gehört hat.
Wir Sozialdemokraten hängen seit 150 Jahren dieser Theorie an und handeln entsprechend. Die Internationale ist vermutlich nicht Ihr Geschmack.
Möglicherweise passt auch das Lied „Morgenrot“ von Georg Danzer besser in diese Zeit und wirkt deshalb besser gegen Politikverdrossenheit. Es ist im Anschluss an diese Haushaltsrede abgedruckt.
Möglicherweise sollte der Gemeinderat es sich einmal anhören.
Möglicherweise sollte man es mal in der Schule besprechen.
Dort heißt es an einer Stelle: Also tu deinen Teil dazu
und gib acht, das du gut bist.
Das tut die SPD im Rat der Gemeinde Rosendahl.
auch in Zukunft.
Zum Abschied hat uns unser noch Kämmerer was in den Haushaltsplan geschrieben
„Das zentrale Ziel des Haushaltssicherungskonzepts, die Erlangung eines ausgeglichenen Haushaltes ist allerdings erst dann erreicht, wenn der Haushalt nicht nur in der Planung, sondern auch in der Rechnung ausgeglichen sind.“

Dies wird vermutlich Mitte 2014 der Fall sein.
Des Weiteren schreibt Herr Isfort:
„Die Konsolidierung der gemeindlichen Haushaltswirtschaft“ … „ist als fortlaufender Prozess zu verstehen und bedarf somit, unabhängig von der stetigen Verpflichtung zu einer wirtschaftlichen, effizienten und sparsamen Haushaltsführung (§75 GO NRW),“ … „ der besonderen Beachtung von Politik und Verwaltung bei allen Entscheidungen mit haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.
Die SPD hat das gelesen und verstanden.
Die Anderen leider nicht.
Die Anderen machen genau dort weiter, wo sie vor der Aufstellung des Haushaltssicherungskonzepts aufgehört haben und zwar noch bevor der Haushalt in der Rechnung ausgeglichen ist.
Die Anderen möchten z.B.
• den Bühnensaal im Bahnhof Darfeld barrierefrei machen (50.000,- €),
damit die Laienspielschar Darfeld mehr Gewinn erzielt.
• der Grundschule Darfeld eine Lehrküche verpassen (60.000,- €) obwohl diese als selbständige Schule keine Zukunft hat.
Leider werden in Rosendahl weiterhin die Dinge Schritt für Schritt abgearbeitet bevor klar ist, wohin man laufen möchte.
Das kann man
• “ politische Gestaltung“ nennen; -dies tut die CDU-
oder
• „Organisationshoheit“; dies tut der Bürgermeister.
Damit bereiten Sie die nächsten Steuererhöhung vor.
Entgegen Ihrer ursprünglichen Absicht wird deswegen die SPD-Fraktion auch den Haushaltsplan 2013 ablehnen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Alle, die Kaffee ohne Milch und Zucker trinken,
sollen aufstehn;
Alle die im Hirn noch nicht nach Deospray stinken
sollen aufstehn;
Alle die noch wissen, was Liebe ist;
alle die noch wissen was Hass ist
und dass das, was wir kriegen, nicht das ist, was wir wollen,
sollen aufstehn.
Alle, die lieber Selbstgedrehte rauchen,
sollen aufstehn;
Alle, die zur Freiheit nicht die Unfreiheit der anderen brauchen,
sollen aufstehn;
Alle, die noch wissen was leben ist
und dass nehmen ganz genauso gut wie geben ist;
Alle, die den ganzen alten Mist nicht mehr wollen,
sollen aufstehn.
Kinder, das sind ja schon ganz schön Viele,
die da warten auf das Morgenrot;
Jeden Tag ein paar mehr und die Plastiksonne ist tot.
Du träumst von einer Revolution, doch ich will nicht,
dass ein Tropfen Blut fließt;
Also tu deinen Teil dazu
und gib acht, das du gut bist.
Alle, die hier keinen Bogen machen um die Pfützen,
aufstehn;
Alle, die ihr Geld nicht als Macht zur Unterdrückung nützen,
aufstehn;
Alle, die noch ihren Verstand haben
und die rechts noch eine linke Hand haben,
dass die Gaben auf Erden gerecht verteilt werden,
sollen aufstehn.
Alle, die gegen Atomkraftwerke sind,
sollen aufstehn;
Wer gegen Sprengstoff ist in der Hand von einem Kind ,
soll aufstehn.
Alle, die ihr Unbehagen
dauernd mit sich herumtragen,
die ihr Leben nicht ohne Licht verbringen wollen,
sollen aufstehn.
Kinder, das sind ja schon ganz schön viele,
die da warten auf das Morgenrot;
Jeden Tag ein paar mehr und die Plastiksonne ist tot.
Du träumst vom verlorenen Paradies-
doch es führt kein Weg dorthin zurück,
drum verlass dich drauf,
wir bau‘n ein neues auf- Stück für Stück

 

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