
Martin Branse, Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Rosendahl, sorgt für Aufmerksamkeit mit seiner kreativen Haushaltsrede.
Hier der Text in ungekürzter Fassung.
Ratsfraktion

Martin Branse, Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Rosendahl, sorgt für Aufmerksamkeit mit seiner kreativen Haushaltsrede.
Hier der Text in ungekürzter Fassung.
Sehr verehrte Damen und Herren;
als ich so zu hause saß und an meiner Haushaltsrede bastelte, da hab ich mir vorgestellt, wie das wohl wäre, wenn heute Abend Karnevalssitzung wäre. Dann dürften die Fraktionsvorsitzenden sich verkleiden. Einer als Superman, einer als Spiderman, einer als Batman und einer als Robin.
Da hätten wir schon eine schöne Zahl an Superhelden zusammen.
So gut ich weiß hat keiner dieser Superhelden jemals eine Haushaltsrede halten dürfen. Wie sollten Sie auch, sie sind ebenfalls damit beschäftigt die Welt zu retten.
Im letzten Jahr ist der eine oder andere Superheld abgestürzt
einer war mal amerikanischer Präsident,
einer wollte Ministerpräsident in Hessen werden,
einige waren auf der Liechtenstein-CD,
ein anderer hat sich das Leben genommen,
….
Andere sind Superhelden geworden
einer ist amerikanischer Präsident geworden,
mein Parteifreund aus Bochum-Laer oder war es Bochum-Langendreer, ist es gelungen, seinen ehemaligen Ministerpräsidenten aus der Partei zu entfernen
meine Parteifreunde haben dabei mitgemacht
…
Andere sind Superhelden geblieben
unsere Wirtschaftswaisen, die die Finanzkrise nicht vorhergesehen haben, beraten weiterhin
unsere Bundesregierung, die jeden rettet, wenn er denn genügend Drohpotential aufbaut und die Arbeitsplätze in die Waagschale wirft.
…
Andere wurden gerade zu Superhelden aufgebaut auch wenn Sie das gar nicht wollen. Z.B. unser Bürgermeister
Er nimmt Ihr Geld, baut die Grundschulen um und schon hat er die Grundschulen gerettet.
Er nimmt Ihr Geld, baut den Darfelder Markt um und schon hat er Darfeld zukunftsfähig gemacht
Er nimmt Ihr Geld, gründet eine Netzgesellschaft und will Sie vor der bösen RWE retten.
Unser pensionierter Bürgermeister war auch mal so ein Superheld, Sie werden sich vielleicht erinnern.
Es gibt offenbar ein starkes Bedürfnis nach Superhelden. Dieses Bedürfnis wird von der Presse und der Politik bedient. Glücklicherweise sind die Mitglieder der SPD-Fraktion alle relativ normal.
Um sie dennoch ins rechte Licht zu rücken, müsste ich Ihnen jetzt einige Superschurken präsentieren, wegen des Kontrastprogrammes.
Sie erwarten von mir, dass ich Ihnen was vormache.
Politik scheint oftmals darin zu besteht, die Leute zu täuschen.
Vor-machen ist nach Auffassung der SPD-Rosendahl etwas anders.
Vor-machen ist das, was vor dem Nach-machen passiert. In diesem Sinne hat die SPD Ihnen in den letzten 5 Jahren einiges vor-gemacht.
Die SPD hat sich dafür eingesetzt, dass
gegen den ehemaligen BM ein Strafverfahren eingeleitet wird,
in den Sondervermögen keine weiteren Vermögensschäden passieren,
wir Kinder- und Familienfreundlicher werden,
wir ein weiterführendes Schulangebot in Rosendahl erhalten,
die offene Jugendarbeit fortgeführt wird,
die Zusammenarbeit mit den Vereinen und Verbänden verbessert wird,
vor jeder Investition die Wirtschaftlichkeit überprüft wird,
um nur einige Beispiele zu nennen.
Von einigen Dingen konnten wir den Rat überzeugen, von anderen nicht
das Strafverfahren wurde eingeleitet, obwohl der Gemeinderat das nicht wollte,
in den Sondervermögen passieren keine Vermögensschäden
mehr, weil sie aufgelöst sind.
Rosendahl ist Kinder- und Familienfreundlicher geworden,
wir werden die Verbundschule in Rosendahl bekommen,
die offene Jugendarbeit wird weitergeführt,
die in den Vereinen organisierten Jugendlichen sind wegen des Jugendhauses irritiert,
nach Wirtschaftlichkeit von Investitionen fragt keiner mehr.
Um solche Details wie Wirtschaftlichkeit können sich Superhelden auch nicht kümmern, während sie die Welt retten.
Normale Menschen, wie die in der SPD-Fraktion sehen das anders.
Wir wollen den Bürgern nicht nur was vor-machen, sondern wir wollen den Bürgern auch etwas nach-machen. Wir wollen Ihm nachmachen, mit dem Einkommen auszukommen.
Das schafft die Gemeinde Rosendahl zurzeit nicht!
Zwischen Einkommen und Auskommen klafft eine Lücke von ca. 1 Million Euro jährlich. Von unseren Superhelden ist das akzeptiert:
Unsere Superhelden erzeugen Sprechblasen:
z.B. die CDU :
„Man kann eine Gemeinde nicht wirtschaftlich betreiben!“
Logische Konsequenz daraus; Uns entsteht zwar jedes Jahr ein Vermögensschaden von ca. 1.000.000,- € aber was soll`s, da kann man nichts machen.
Gerne würde ich Ihnen auch eine Sprechblase der WIR liefern.
Das Problem ist nicht, dass die WIR keine schön großen Sprechblasen erzeugt hätte.
Ich kann mich nur nicht mehr erinnern, das was drin gewesen ist.
Da waren die Sprechblasen der Grünen zwar kleiner aber schon besser gefüllt:
„Bei einer Million Verlust jährlich,
können wir uns die Kunstrasenplätze nicht leisten!“
Das ist zwar inhaltlich falsch, weil diese Investition wirtschaftlich war, aber wenigstens war was drin in der Blase.
Als wir uns über Kunstrasenplätze unterhalten haben, spielte Wirtschaftlichkeit immerhin noch eine Rolle.
Spätestens seit der Sprechblase unseres Bürgermeister:
„Man kann sich auch kaputtsparen!“
ist das Thema Wirtschaftlichkeit zu den Akten gelegt.
Dass Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit nicht das gleiche ist, hatten wir -glaube ich- schon mal erwähnt.
Unser Bürgermeister ist „Kameralist“ und „bürgernah“ Er funktioniert wie andere Politiker auch, weil Politik so funktioniert. Weil der Wähler so funktioniert.
Politiker machen erst die Hauptschule mit einer neuen Heizung fit und stellen dann fest, dass die Hauptschule keine Zukunft hat.
Sie planen eine Holzhackschnitzelheizung und eine Mensa für das Schulzentrum bevor sie wissen, dass das Schulzentrum Bestand hat.
Sie machen jetzt die ganze Grundschule Darfeld fit für die Zukunft und stellen im Jahr 2012 fest, dass die Grundschule durchgehend ein-zügig ist.
Politiker bekämpfen den demografischen Wandel indem sie die Kommune familienfreundlich machen. Wenn die Anzahl der Geburten in zehn Jahre auf die Hälfte zurückgeht behaupten sie einfach, ohne ihre familienfreundliche Politik wäre das sicher schlimmer gekommen!
Superhelden sind basisdemokratisch und hilfsbereit. Wenn ein Bauer zu große landwirtschaftliche Maschinen hat, gibt es Geld von den anderen 10.000 Rosendahlern um dieses Problem zu lösen. Aber nur wenn ein Landwirtschaftlicher Ortsverein das Ansinnen unterstützt. So viele Wähler kann man doch nicht enttäuschen.
In Rosendahl wird also munter weiter gemacht wie bisher. Im Westen nix Neues!
Jetzt klagen nicht die Abwasser-Gebührenzahler gegen die Gemeinde, sondern die Gemeinde gegen den ehemaligen Bürgermeister.
Er soll einen Vermögensschaden verursacht haben. Das ist böse.
Um diesen Schaden anzurichten, soll er mehrere Jahre gebraucht haben.
Böse, böse!
Wir sind da besser. Wir schaffen es jedes Jahr rund eine Million Schaden zu verursachen.
Denn wir, wir sind die Superhelden!
Wir kämpfen gegen die böse Fa. Rethmann, die uns ausplündert.
Denen haben wir`s so richtig gezeigt. Wir haben Sie gezwungen uns das Altpapier zu überlassen. Gezwungen, mit dem Geld der Gebührenzahler!
Wir sind die Superhelden!
Wir kämpfen gegen die böse RWE, die Ihnen Gas und Strom zu überhöhten Preisen verkauft! Wir steigen in das Geschäft ein und werden es denen mal zeigen.
Wir Superhelden haben zwar keine Ahnung von dem Geschäft aber wir gründen Netzgesellschaften und dann wird alles gut!
Zum Vergleich die Gewinnquoten im Durchschnitt der Jahre 2006 und 2007
RWE-Konzern 7,65%; Gemeinde Rosendahl Produkt „Abwasserbeseitigung“ 15,24%
Wir Superhelden wissen nicht, welchen Gewinn die RWE in den Folgejahren erzielen will.
Die Gemeinde Rosendahl will diesen Stand in etwa halten!
Wer vor diesem Hintergrund befürchtet, dass der Strom- und Gas-Kunde vom Regen in die Traufe kommt, muss kein Superheld sein, ein aufrechter Optimist zu sein genügt.
Aber was will man machen; mit
202 % für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe
400 % für die Grundstücke
420 % für die Gewerbesteuer
sind wir bei den Steuersätzen doch schon Spitze. Wenn es trotzdem nicht reicht, muss man sich doch am Gebührenzahler schadlos halten. Ob man das muss, weiß die SPD-Fraktion nicht. Wir vermuten, dass man das nicht einmal darf.
Aber angeblich zwingt uns ja die böse Gemeindeprüfungsanstalt mit dem Kommunalabgabengesetz unseren Spielraum zu nutzen.
Die „Achse des Bösen“, die Superschurken braucht man, wenn man ein Superheld werden will. Damit macht man erfolgreiche Politik. Die SPD Rosendahl braucht ihn nicht.
In der Politik, wie im richtigen Leben ist nichts umsonst.
Wer Erfolg haben will, muss etwas dafür hergeben.
In der Politik, wie im richtigen Leben ist das mindestens die Glaubwürdigkeit, die Glaubwürdigkeit der Partei, aber auch die persönliche Glaubwürdigkeit.
Glaub-würdig-keit
Besteht darin, dass man sich selbst als würdig erweist, den Glauben den Andere in einen gesetzt haben, zu rechtfertigen.
Es reicht nicht aus, die Glaubwürdigkeit einzufordern !
Bei der letzten Kommunalwahl haben 2.398 Rosendahler an keinen von uns geglaubt.
Fast 2.400 Rosendahler sind nicht zur Wahl gegangen.
861 Rosendahler haben an die SPD Rosendahl geglaubt.
Wir hoffen, dass diese 861 Personen von uns nicht enttäuscht sind.
Wir sind die SPD in Rosendahl, nicht Superman.
Wir haben keine Superkräfte, sondern nur 14,6 %.
Aus knapp 15 % haben wir in den letzten 5 Jahren viel gemacht.
Rosendahl muss sich nicht verstecken, die SPD Rosendahl auch nicht!
Wir wollen Ihnen auch weiterhin was vor-machen.
Was das ist, können Sie in unserem Programm auf unserer homepage nachlesen.
Vergleichen Sie die Arbeit und die Ziele der Parteien und der Anderen und treffen Sie erst dann Ihre Entscheidung!
Wählen Sie Ihren Superhelden, oder ganz normale Leute, die Ihre Arbeit machen.
Auch in der Kommunalpolitik sind 1% Inspiration, 80% Transpiration und 20% Frustration.
Diese Haushaltsrede war schlecht? Das ist gut möglich!!
Es gibt viele Dinge, die ich nicht kann!
Möglicherweise gehört das Reden dazu!
Mit Sicherheit gehört das Lügen dazu.
Das möchte Ich auch nicht lernen, weil mir Glaubwürdigkeit wichtiger ist als politischer Erfolg! Und ich bin mir sicher, dass die SPD-Fraktion das genau so sieht.
Sie sagen: „Es kommt halt drauf an wie man sich verkauft ?
Ich sage:
Da haben Sie recht, aber die SPD will sich gar nicht verkaufen !
Nicht für 800 Wählerstimmen und nicht für 8.000.
Manch einer, wurde im Jahr 2008 noch für Robin Hood gehalten.
Von vielen hat sich herausgestellt, dass es sich nur um einen Mann gehandelt hat,
der im Wald lebt und Strumpfhosen trägt.
Zur Kommunalwahl werden solche Helden wieder aus dem Unterholz hervorkommen.
Schauen Sie sich Ihre Helden an!
Und entscheiden Sie sich dann
für die Handwerker oder die Künstler!
Von der SPD-Fraktion bekommen Sie solides Handwerk,
das können Sie von uns erwarten!
Mit der Hoffnung, dass bei der Kommunalwahl 2009
noch mehr Menschen an uns glauben;
bedanke ich mich im Namen der SPD-Fraktion für Ihre Aufmerksamkeit!